Auszug - Überlegungen zur Fortsetzung des Ausschusses  

 
 
6. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung
TOP: Ö 5
Gremium: Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Frau Starke schlägt als Thema für die kommende Sitzung das Forderungsmanagement im Bezirk vor. Sie verweist auf die Zusage von Frau Hähnisch, über die Kassenreste des Bezirkshaushaltes 2015 (ausgewiesen unter Ziffer 8 mit 25 Mio. €) noch referieren zu wollen, und zwar im Spätherbst dieses Jahres. Zur Vorbereitung auf die anstehende Diskussion verweist sie auf ein Kapitel im Jahresbericht 2017 des Rechnungshofs Berlin (DS 18/0424 - AGH Berlin), der unter Ziffer 16 auf den Seiten 214 – 225  „grundlegende Mängel beim Forderungsmanagement“ zu diesem Thema Stellung nimmt. Eine Kopie des Artikels wird an die Mitglieder verteilt. Frau Hähnisch ist rechtzeitig für diese Sitzung einzuladen.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen diesem Vorschlag einmütig zu.

 

Frau Baumann weist darauf hin, dass sich der Ausschuss im November 2017 bereits mit der Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2016 vorbereitend befassen sollte. Es sollte zunächst besprochen werden, nach welchen Kriterien geprüft werde. Ferner könnten die Prüfgruppen beraten und bestimmt werden.

 

Ausdruck vom: 27.11.2017

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