Auszug - Unterstützung des Projektes "Stolpersteine"  

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Dinda (Fraktion der AfD),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
• Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Rodig (Fraktion der AfD),
• Frau Stenzel (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Dr. Radtke (Frakion der AfD).

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. anzunehmen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen und finanzielle Mittel das Projekt "Stolpersteine" im Bezirk Lichtenberg weiter zu fördern. Es sollen einerseits die Projektkoordination und die Veröffentlichungen über Biografien der Opfer des Nationalsozialismus und von Rechercheergebnissen gefördert werden. Des Weiteren sollen die Kosten der Verlegung der Stolpersteine in den Fällen, in denen bisher die Angehörigen bzw. Nachfahren der Opfer die Kostenträger waren, sofern von deren Seite nicht ausdrücklich eine Eigenfinanzierung erwünscht ist, aus bezirklichen Mitteln übernommen werden.