Der Bezirksbürgermeister und Frau Daniela Bell (Leiterin Amt für Weiterbildung und Kultur) stellt die Schwerpunkte des Amtes, die zukünftige Ausrichtung der Fachbereiche sowie die finanziellen Auswirkungen und deren Niederschlag in den Kapiteln des Amtes im Haushaltsplanentwurf vor.

Kapitel 3600 Weiterbildung und Kultur:

Herr Prof. Dr. Hoffmann (Fraktion DIE LINKE) bittet um Erläuterungen zu dem Punkt „Bildungsverbund in Neu-Hohenschönhausen Süd“ und regt an, diesen in einer der kommenden Sitzungen des AS zu behandeln.

Abstimmung über Kapitel 3600:

Abgegebene Stimmen:14

Ja:14

Nein:0

Enthaltungen:0

Der Ausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, GO die Annahme des Kapitels 3600.

Kapitel 3610 Volkshochschulen:

Abstimmung über Kapitel 3610:

Abgegebene Stimmen:14

Ja:11

Nein:0

Enthaltungen:3

Der Ausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, GO die Annahme des Kapitels 3610.

Kapitel 3620 Musikschulen:

Abstimmung über Kapitel 3620:

Abgegebene Stimmen:14

Ja:14

Nein:0

Enthaltungen:0

Der Ausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, GO die

Annahme des Kapitels 3620.

Kapitel 3630 Kultur:

Auf Anregung von Herr Henning Wolff (Fraktion SPD) soll der AS Kultur und Bürgerbeteiligung dem AS Haushalt die Aufnahme eines gesonderten Titels zur Reparatur/Instandhaltung von Gedenktafeln mit einer Höhe von mind. 3.000 € empfehlen.

Nach Diskussion wird vorgeschlagen, dass dem Haushaltsausschuss zu empfehlen, eine verbindliche Erläuterung im Kapitel 3630 (oder an geeigneter Stelle, Sachkostentitel) mit dem Inhalt „Bis zu 3.000 € sind die Reparatur / Instandhaltung von Gedenktafeln einzusetzen“ anzubringen.

Abgegebene Stimmen:14

Ja:14

Nein:0

Enthaltungen:0

Der Ausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, GO die Anbringung einer verbindlichen Erläuterung mit dem Inhalt „Bis zu 3.000 € sind die Reparatur / Instandhaltung von Gedenktafeln einzusetzen“ anzubringen.

Abstimmung über Kapitel 3630:

Abgegebene Stimmen:14

Ja:11

Nein:0

Enthaltungen:3

Der Ausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, GO die Annahme des Kapitels 3630.

Kapitel 3640 Bibliotheken:

Abstimmung über Kapitel 3640:

Abgegebene Stimmen:14

Ja:14

Nein:0

Enthaltungen:0

Der Ausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, GO die Annahme des Kapitels 3640.