Auszug - Hinweisschilder auf Gefahren in der Rummelsburger Bucht  

 
 
9. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit
TOP: Ö 8.2
Gremium: Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 11.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0268/VIII Hinweisschilder auf Gefahren in der Rummelsburger Bucht
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Die Drucksache wird durch Herrn Pagel erörtert. Ziel ist ein Signal, das darauf hinweist, dass baden im Rummelsburger See gesundheitsgefährdend ist.

Es wurden verschiedene Varianten diskutiert, Die Linke weist erneut auf die Gesundheitsgefährdung hin. Durch das Bezirksamt wurde die Verallgemeinerung einer Gesundheitsgefährdung abgelehnt. Es kam der Vorschlag Piktogramme aufzustellen. Die einreichenden Fraktionen legen einen Änderungsantrag vor und betonen, dass das Bezirksamt über die Art der Umsetzung entscheiden möge.

 

Änderungsantrag:

Das Bezirksamt wird ersucht an den See zugänglichen Stellen Piktogramme bzw. Schilder aufzustellen die auf ein Badeverbot und eine Gesundheitsgefährdung hinweisen. Das Bezirksamt wird weiter ersucht im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit auf die Gefahren, die am Rummelsburger See existieren, hinzuweisen.

14 0 0 (Ja Nein Enthaltung)

Der Änderungsantrag ist durch den Ausschuss Eingaben und Beschwerden, Umwelt und Gesundheit angenommen.

 

Abstimmung über die Dringlichkeit

11 0 3 (Ja Nein Enthaltung)

Die Dringlichkeit ist durch den Ausschuss Eingaben und Beschwerden, Umwelt und Gesundheit angenommen.

 

 
 

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