Auszug - Beschlussempfehlungen an die BVV  

 
 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3
Gremium: Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Bericht der Prüfgruppen bzw. Diskussion der seit der vergangenen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses neu zugegangenen Antworten

 

8 stimmberechtigte Ausschussmitglieder sind anwesend.

 

Abstimmungsergebnisse zur Prüfung der Jahreshaushaltsrechnung 2015, soweit noch nicht in der vergangenen Sitzung erfolgt:

 

 

Kapitel

Ergebnis (Ja/Nein/Enth.)

Anmerkungen

33

 

Keine Abstimmung, da teilweise unbefriedigende Antworten:

 

Titel 53101:

Die Neuauflage der Broschüre Bürgerhaushalt sei bereits 2014 geplant gewesen, so Herr Bosse, und könne daher hier nicht als einzige Begründung dienen.

 

Titel 54690:

Es ist nicht ersichtlich, welche „zwei weiteren Veranstaltungen“ gemeint seien, so Herr Bosse.

 

Titel 42821:

Die Frage, ob weniger Auszubildene eingestellt worden seien, wurde nicht beantwortet. Ferner sei die hohe Differenz zwischen Soll- und Ist-Zahlen unzureichend erläutert.

 

Die neu entstehenden Fragen werden von den jeweiligen Prüfgruppen formuliert und das Bezirksamt bzw. die zuständigen Stadträte um mündliche Antwort zur kommenden Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses gebeten.

36

8/0/0

 

37

 

Weiterhin blieben die Fragen der Prüfgruppe unbeantwortet.

 

Die Prüfgruppe (CDU) wird bei Stadtrat Herrn Nünthel noch einmal nachfragen, weshalb die Fragen noch nicht beantwortet wurden.

38-3820

8/0/0

 

39-3911

8/0/0

 

42

7/0/1

 

43

8/0/0

 

45

8/0/0

Auf die Frage der AfD nach der Rücklage für Invest,- Zwecke von 317 T€ verweist Herr Bosse auf ihre Zwecksetzung für Bauvorbereitungskosten, zulässig bis 5,4 Mio. €; die Jahresgewinne dienen nach seiner Aussage nicht der Risikovorsorge

 

 

 

Frau Starke stellt die Frage nach einem Bericht zu den Bauvorhaben im Jahre 2015, wie weit Zeitvorgaben bzw. Kostenvoranschläge eingehalten wurden.

 

Herr Bosse erläutert, dass 2015 aufgrund neuer Gesetzesvorlagen eine Umgliederung stattfand und zukünftig nicht mehr die Fachabteilungen zuständig seien, sondern die Verantwortlichkeit nunmehr gebündelt beim Facility Management liege, d.i. eine Zentralisation wie sie in der Vergangenheit bereits beim IT-Management erfolgt war. Eine Berichterstattung sei nicht vorgesehen.

 

Frau Starke stellt eine weitere Frage zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben, die unter Einzelplan 3810 einen Grundstückskauf von 100 T€ ausweisen.

Herr Bosse erläutert, dass es sich um Teile einer Arrondierung von Splitterflächen handelt, wie sie in mehreren Positionen vorkommen.

  
 

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