Auszug - Beschulung Geflüchteter  

Bericht des Bezirksamtes. Es berichtet der Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Herr Wilfried Nünthel (CDU):

• Für Kinder und Jugendliche in Gemeinschaftsunterkünften, die aufgrund starker Inanspruchnahme der Schulen derzeit nicht in Grundschulen beschult werden können, werde interimsmäßige Abhilfe geschaffen. Zum Schuljahr 19/20 ist mit der Fertigstellung der Bauten in Schnellbauweise in der Konrad-Wolf-Straße und der Sewanstraße zu rechnen.
• Auf Nachfrage von Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) erläutert Herr Nünthel, dass kurzfristige Containerlösungen erwogen werden. SenStadt könnte hier einen Pool schaffen.
• Auf Nachfrage von Herrn Wolff (Fraktion SPD) erläutert Herr Nünthel, dass die Notunterkunft Ruschestraße nach dem Berliner Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) bis September 2017 genehmigt und seit Wochen nur gering belegt sei. Sie werde durch Leerlaufen vom Netz genommen werden.
• Frau Dr. Ingenbleek fragt das Bezirksamt, ob Probleme bei der Essensversorgung schulpflichtiger Kinder in der Köpenicker Allee bekannt seien und eine Lösung gefunden werde. Herr Nünthel wird dies in der nächsten Sitzung mit den Betreibern erfragen.

Frau Dr. Ingenbleek berichtet von der Gratulation des Ausschusses an das Barnim-Gymnasium anlässlich der Verleihung des Cranach-Schulpreises. Wie in der letzten Ausschusssitzung vereinbart, wurde Herrn Schmidt-Ihnen von ihr im Namen des Ausschusses ein Blumenstrauß überreicht und die besondere Wertschätzung der Arbeit seiner Schule wurde zum Ausdruck gebracht.