Auszug - Erstellung eines Flyers mit Standorten öffentlicher Toiletten  

Die Vorsitzende, Frau Ehlers, regt an, in den Antragstext eine Ergänzung zur zusätzlichen Beschilderung von  Barrierefreiheit einzufügen und beantragt die folgende Hinzufügung am Ende des ersten Absatzes:

„[…] sicherzustellen. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, eine gut sichtbare Information aufgrund von Ausschilderungen im öffentlichen Raum über diese Toiletten sicherzustellen. Dabei soll besondere auf behindertengerechte Toiletten hingewiesen werden.“

Beschlussempfehlung

Der Ausschuss Gleichstellung und Inklusion ist mitberatend und empfiehlt dem federführenden Ausschuss Haushalt, Personal, GO die Annahme der DS/0238/VIII in folgender geänderter Fassung:

„Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zur besseren Information besonders der älteren Bürgerinnen und Bürger die Veröffentlichung von Ortsplänen öffentlicher Toiletten in Lichtenberg in Flyerform bis zu den Lichtenberger Sozialtagen sicherzustellen. Zudem wird das BA ersucht, eine gut sichtbare Information aufgrund von Ausschilderungen im öffentlichen Raum über diese Toiletten sicherzustellen. Dabei soll besondere auf behindertengerechte Toiletten hingewiesen werden.

Die Flyer sollen jeweils für die fünf Bezirksregionen in einer Auflage von 500 bis 1000 Stück erstellt werden.“

Abstimmungsergebnis: 14 – 0 – 0 (Ja – Nein – Enthaltung)