Auszug - Diskussion der Ergebnisse  

Frau Starke nimmt Bezug auf die Anlagen zur Bezirkshaushaltsrechnung, die aus ihrer Sicht ebenfalls Fragen aufwerfen. U. a. werden hier die Einnahmen-Reste mit 25 Mio. EUR ausgewiesen, eine nicht unbedeutende Summe, weshalb sich die Frage stellt, wie alt diese Forderungen sind und ob gegebenenfalls eine Verjährung eingetreten ist?

Frau Hänisch entgegnet, dies müsse erst analysiert werden und wäre ad hoc nicht zu  beantworten. Eine offizielle Frage bzw. Bitte um Stellungnahme läge bis dato nicht vor. Kurzfristig sei eine solche Analyse kapazitätsbedingt nicht zu leisten.

Frau Starke entgegnet, dass zumindest bei einigen Kapiteln die Frage nach dem Alter der Forderungen beantwortet werden sollte.

Herr Bosse weist darauf hin, dass für den Titel bzw. die Anlagen keine Prüfgruppe eingesetzt wurde und daher logischer Weise keine Fragen vorliegen. Wenn eine Prüfung gewünscht sei, müsse dasselbe Verfahren Anwendung finden und Prüfgruppen eingerichtet werden, etc. Die Antworten würden allerdings in keinem Fall das Ergebnis der Bezirkshaushaltsrechnung beeinflussen, da selbst die Niederschlagung einer alten Forderung sich nicht rückwirkend auswirke.

Frau Hänisch schlägt vor, das Thema Forderungen von der Prüfung der Bezirkshaushalts-rechnung 2015 vorerst abzukoppeln und zu gegebener Zeit noch einmal im Rechnungsprüfungsausschuss auf die Tagesordnung zu setzen. In der Regel gäbe es für alle nichtvereinnahmten Forderungen objektiv gute Gründe.

Frau Baumann fragt nach, wann denn ein guter Zeitpunkt sei.

Frau Hänisch antwortet, ab Oktober 2017.

Es herrscht einmütige Zustimmung hierüber.