Auszug - Bericht der Prüfgruppen  

 
 
4. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung
TOP: Ö 4
Gremium: Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

6 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend.

 

Abstimmungsergebnisse zur Prüfung der Jahreshaushaltsrechnung 2015:

 

Kapitel

Ergebnis (Ja/Nein/Enth.)

Anmerkungen

31

5/0/1

 

33

 

offen bzw. Fragen nicht beantwortet; Abstimmung wird vertagt auf kommende Sitzung.

34

6/0/0

 

3481

6/0/0

 

35

6/0/0

 

36

 

offen bzw. Fragen nicht beantwortet; Abstimmung wird vertagt auf kommende Sitzung.

37

 

offen bzw. Fragen nicht beantwortet; Abstimmung wird vertagt auf kommende Sitzung.

38-3820

 

Herr Bosse: Antworten seien heute erst zugegangen, es gäbe keine Rückfragen; Antworten befänden sich bisher nur in Kenntnis von Herrn Bosse; Abstimmung wird vertagt auf kommende Sitzung.

39

 

Frau Griep: seitens der Prüfgruppe seien keine Fragen eingereicht worden und somit auch keine Antwort vorliegend; Frau Starke hätte daraufhin ersatzweise Fragen gestellt, die am Tage der Sitzung beantwortet und an die Ausschussmitglieder versendet worden seien; Frau Griep/Frau Starke: Alle Antworten seien nachvollziehbar und teilweise ausführlich durch Fallzahlen unterlegt; jedoch nicht von allen Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen, da zu kurzfristig; Abstimmung wird vertagt auf kommende Sitzung.

3911

 

Fragen seien erst am Tage der Sitzung beantwortet und an die Ausschussmitglieder versendet worden; jedoch nicht von allen Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen, da zu kurzfristig; Abstimmung wird vertagt auf kommende Sitzung.

40

6/0/0

 

41

6/0/0

Es seien keine Fragen eingereicht worden (mangels Relevanz).

42

 

offen bzw. Fragen nicht beantwortet; Abstimmung wird vertagt auf kommende Sitzung.

43

 

offen bzw. Fragen nicht beantwortet; Abstimmung wird vertagt auf kommende Sitzung.

45

 

Die eingereichten Fragen betreffen die Entwicklung der Rücklagen; sie sind beantwortet, eine Abstimmung steht aber noch aus.

 

 
 

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