Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
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Der Vorsteher gab Folgendes zur Kenntnis:
Initiatoren/Mitinitiatoren
Initiator der Mündlichen Anfrage DS/0258/VIII – Städtepartnerschaften
ist Herr Thomas Drobisch (Fraktion der CDU.
Die Fraktion DIE LINKE. ist Mitinitiatorin des
Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0234/VIII – Defektes Dach vom TagesTreff für Wohnungslose in der Weitlingstraße instand setzen
Austauschblätter wurden hierzu nicht gefertigt. Die Internetversionen der Drucksachen wurden entsprechend geändert.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist Mitinitiatorin des
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0251/VIII – Weiterbetrieb des Regionalbahnhofes Karlshorst sichern
Austauschblätter
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0190/VIII – Wohnraumbedarfe von Großfamilien decken
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0229/VIII – Abstellanlagen für Kinderwagen, Rollstühle, Rollatoren, Fahrräder und Lastenfahrräder
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0243/VIII – Lärmschutz in der Stolzenfelsstraße
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/0248/VIII – Investitionsplanung 2018 Fahrbibliothek (Kapitel 3710, Titel 81211)
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0252/VIII – Machbarkeitsstudie zu Entwicklungspotentialen der bisherigen Vorhalteflächen für den 17. Bauabschnitt der A 100
Änderungsantrages der Fraktionen die LINKE. und SPD zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0066/VIII – Bezirksverordnete der BVV Lichtenberg auf eine frühere Stasi-Mitarbeit überprüfen
Das Bezirksamt hat seine Vorlage zur Beschlussfassung DS/0217/VIII – Betriebliches Mobilitätskonzept für die Bezirksverwaltung
in eine Vorlage zur Kenntnisnahme umgewandelt. Da die Anlagen unverändert bleiben wird nur das Deckblatt als Austauschblatt neu ausgegeben.
Änderungsanträge
Zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU
DS/0066/VIII – Bezirksverordnete der BVV Lichtenberg auf eine frühere Stasi-Mitarbeit überprüfen
haben die Fraktionen DIE LINKE. und SPD einen gemeinsamen Änderungsantrag eingereicht. Die Fraktion der CDU hat im Ältestenrat die Übernahme des Änderungsantrages erklärt.
Ein weiterer Änderungsantrag wurde durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht.
Die Fraktion der CDU hat zu folgenden Drucksachen Änderungsanträge eingebracht:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0171/VIII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 - 2021
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0236/VIII – Prioritätenliste für das B-Planverfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen DS/0251/VIII – Weiterbetrieb des Regionalbahnhofes Karlshorst sichern
Die Fraktion DIE LINKE. hat im Ältestenrat die Übernahme des Änderungsantrages erklärt.
Die Fraktion der SPD hat den im Ältestenrat vorgebrachten Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0235/VIII – Reauditierung Familiengerechte Kommune soll Alleinerziehende berücksichtigen
übernommen.
Im Beschlusstext des Antrages wird vor den Worten „die Zielgruppe“ das Wort „auch“ eingefügt. Die Internetversion der Drucksache wird entsprechend geändert. Ein Austauschblatt wird hierzu nicht ausgegeben.
Prioritäten der Fraktionen
LINKE. und CDU:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0252/VIII – Machbarkeitsstudie zu Entwicklungspotentialen der bisherigen Vorhalteflächen für den 17. Bauabschnitt der A 100
SPD
Antrag zur Beschlussfassung der SPD DS/0236/VIII – Prioritätenliste für das B-Plan verfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg
Die Fraktion der AfD hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.
Bündnis 90/Die Grünen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0066/VIII – Bezirksverordnete der BVV Lichtenberg auf eine frühere Stasi-Mitarbeit überprüfen
Beratungskomplex „Investitionsplanung“
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0171/VIII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 - 2021
in Verbindung mit dem hierzu eingereichten Änderungsantrag der Fraktion der CDU
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/0247/VIII – Investitionsplan 2017 – 2021/Bezirk Lichtenberg zum Neubau des Besucherzentrums für das Mies-van-der-Rohe-Haus (Oberseestraße 60)
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/0248/VIII – Investitionsplanung 2018 Fahrbibliothek (Kapitel 3710, Titel 81211)
Der Beratungskomplex wird an der Stelle des Aufrufs der Dringlichen Beschlussempfehlung behandelt.
Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtung der aufgenommenen Dringlichkeiten merheitlich beschlossen. |
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