Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Der Vorsteher gab Folgendes zur Kenntnis:

Initiatoren/Mitinitiatoren

Initiator der Mündlichen Anfrage

DS/0258/VIII – Städtepartnerschaften

ist Herr Thomas Drobisch (Fraktion der CDU.

Die Fraktion DIE LINKE. ist Mitinitiatorin des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0234/VIII – Defektes Dach vom TagesTreff für Wohnungslose in der Weitlingstraße instand setzen

Austauschblätter wurden hierzu nicht gefertigt. Die Internetversionen der Drucksachen wurden entsprechend geändert.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist Mitinitiatorin des

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0251/VIII – Weiterbetrieb des Regionalbahnhofes Karlshorst sichern

Austauschblätter

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0190/VIII – Wohnraumbedarfe von Großfamilien decken

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0229/VIII – Abstellanlagen für Kinderwagen, Rollstühle, Rollatoren, Fahrräder und Lastenfahrräder

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0243/VIII – Lärmschutz in der Stolzenfelsstraße

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0248/VIII – Investitionsplanung 2018 Fahrbibliothek (Kapitel 3710, Titel 81211)

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0252/VIII – Machbarkeitsstudie zu Entwicklungspotentialen der bisherigen Vorhalteflächen für den 17. Bauabschnitt der A 100

Änderungsantrages der Fraktionen die LINKE. und SPD

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0066/VIII – Bezirksverordnete der BVV Lichtenberg auf eine frühere Stasi-Mitarbeit überprüfen

Das Bezirksamt hat seine Vorlage zur Beschlussfassung

DS/0217/VIII – Betriebliches Mobilitätskonzept für die Bezirksverwaltung

in eine Vorlage zur Kenntnisnahme umgewandelt. Da die Anlagen unverändert bleiben wird nur das Deckblatt als Austauschblatt neu ausgegeben.

Änderungsanträge

Zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0066/VIII – Bezirksverordnete der BVV Lichtenberg auf eine frühere Stasi-Mitarbeit überprüfen

haben die Fraktionen DIE LINKE. und SPD einen gemeinsamen Änderungsantrag eingereicht. Die Fraktion der CDU hat im Ältestenrat die Übernahme des Änderungsantrages erklärt.

Ein weiterer Änderungsantrag wurde durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

eingebracht.

Die Fraktion der CDU hat zu folgenden Drucksachen Änderungsanträge eingebracht:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0171/VIII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 - 2021

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0236/VIII – Prioritätenliste für das B-Planverfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0251/VIII – Weiterbetrieb des Regionalbahnhofes Karlshorst sichern

Die Fraktion DIE LINKE. hat im Ältestenrat die Übernahme des Änderungsantrages erklärt.

Die Fraktion der SPD hat den im Ältestenrat vorgebrachten Änderungsantrag der Fraktion der CDU zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0235/VIII – Reauditierung Familiengerechte Kommune soll Alleinerziehende berücksichtigen

übernommen.

Im Beschlusstext des Antrages wird vor den Worten „die Zielgruppe“ das Wort „auch“ eingefügt. Die Internetversion der Drucksache wird entsprechend geändert. Ein Austauschblatt wird hierzu nicht ausgegeben.

Prioritäten der Fraktionen

LINKE. und CDU:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0252/VIII – Machbarkeitsstudie zu Entwicklungspotentialen der bisherigen Vorhalteflächen für den 17. Bauabschnitt der A 100

SPD

Antrag zur Beschlussfassung der SPD

DS/0236/VIII – Prioritätenliste für das B-Plan verfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg

Die Fraktion der AfD hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

Bündnis 90/Die Grünen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0066/VIII – Bezirksverordnete der BVV Lichtenberg auf eine frühere Stasi-Mitarbeit überprüfen

Beratungskomplex „Investitionsplanung“

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0171/VIII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2017 - 2021

in Verbindung mit dem hierzu eingereichten Änderungsantrag der Fraktion der CDU

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0247/VIII – Investitionsplan 2017 – 2021/Bezirk Lichtenberg zum Neubau des Besucherzentrums für das Mies-van-der-Rohe-Haus (Oberseestraße 60)

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0248/VIII – Investitionsplanung 2018 Fahrbibliothek (Kapitel 3710, Titel 81211)

Der Beratungskomplex wird an der Stelle des Aufrufs der Dringlichen Beschlussempfehlung behandelt.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtung der aufgenommenen Dringlichkeiten merheitlich beschlossen.