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Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache
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In Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung werden folgenden Themen besprochen:
Zur Einwohnerfragestunde liegen bisher 9 Anmeldungen vor:
Frau Heyer: „Aufstellen von Laternen auf dem Hönower Grünzug und Straßenausbau“
Frau Tina Gesell: „Standort für einen inklusiven Abenteuerspielplatz“
Herr Graff und Herr Böttcher: „Lebens- und Wohnsituation in der Wohngemeinschaft Junge Mitte in Lichtenberg – Einstufung als Pflege-WG“
Herr Sven-Hagen Schramm: Bauvorhaben westliche Degnerstraße 11
Herr Ralf Mohr: Baumfällungen Ruschestraße/Gotlindestraße
Herr Paul Rost: Internet-Leitung für Filiale des Johann-Gottfried-Herder-Gymnasiums
Herr Karsten Woldeit: Standgenehmigung für die AfD am Familienfest zum 1. Mai in Hohenschönhausen
Herr Herr Bruns (Bürgerinitiative "Rettet den Ilse-Kiez"): Bereichsentwicklungsplan "Wohnen"
Frau Mühlau (Bürgerinitiative "Rettet den Ilse-Kiez"): Bearbeitungsstand der Studie über die Sinnhaftigkeit der Bebauung aller Lichtenberger Innenhöfe
Eine weitere ursprünglich für die Einwohnerfragestunde eingereichte Anfrage von Herrn Ettlinger zum Thema „Verkehrssituation Hönowerstr / Ecke Feldwegwurde“ auf dessen Bitte, da er leider nicht an der Sitzung der BVV teilnehmen kann, zwischenzeitlich durch das Bezirksamt beantwortet.
Auf der Tagesordnung stehen die Große Anfragen.
Große Anfrage der Fraktion der AfD DS/0120/VIII – Obdachlosigkeit bekämpfen
(In der BVV am 16. März 2017 wegen Ablauf der vereinbarten Besprechungszeit vertagt.)
Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0090/VIII – Grünfläche Ruschestraße: Grünflächen zu Parkflächen?
Hierzu wurde am 18. April 2017 die Antwort an die Fraktionen ausgegeben.
Gegen den Vorschlag, die Einwohneranfrage von Herrn Mohr zu Baumfällungen Ruschestraße/Gotlindestraße im Zusammenhang mit der Großen Anfrage DS/0090/VIII der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu behandeln gibt es keinen Widerspruch.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD wird als Erste aufgerufen.
Eine Nachfrage von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zur weiteren Behandlung der Drucksache
DS/0066/VIII – Bezirksverordnete der BVV Lichtenberg auf eine frühere Stasi-Mitarbeit überprüfen
wird vom Vorsteher dahingehend beantwortet, dass vorgesehen ist, die Drucksache auf die Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai 2017 zu setzen.
Zu folgenden Drucksachen wurde Austauschexemplare ausgegeben:
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/00192/VIII – Kapitulationserklärung ins Weltdokumentenerbe aufnehmen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/00194/VIII – Folgen der Neuzuschneidung der Grundschuleinzugsbereiche – Bürger*innen zeitnah und angemessen informieren
Dringlichkeiten
Bisher liegen keine Dringlichkeiten vor.
Mündliche Anfragen (8)
DS/0220/VIII – Gefährliche Verkehrssituation bei der Ausfahrt aus dem Parkhaus Linden-Center (Fraktion der SPD, Fritz Wolff)
DS/0221/VIII – Gutachten zur Parkraumbewirtschaftung in Lichtenberg (Fraktion der SPD, Dr. Erik Gührs)
DS/0222/VIII – Seit 2014 keine Antworten für die Lichtenberger Werkstätten bezüglich einer Lichtsignalanlage Siegfriedstraße/Bornitzstraße (Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)
DS/0223/VIII – Grundreinigung vergessen? (Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)
DS/0224/VIII – Interview des Bezirksbürgermeisters zum Milieuschutz in Lichtenberg (Fraktion der SPD, Henning Fahrenberg)
DS/0225/VIII – Lärmschutz in der Unterkunft Wiesenweg (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Robert Pohle)
DS/0227/VIII – Hochschulstandort der HTW in Lichtenberg (Fraktion der CDU, Pascal Ribble)
DS/0228/VIII – Sicherung der Kleingärten in Lichtenberg (Fraktion DIE LINKE., Norman Wolf)
Es erfolgt die Abstimmung des Entwurfs der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.
Herr Hönicke (Fraktion der SPD) zieht den
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0177/VIII – EinwohnerInnenversammlung Ilsestraße
zurück.
Auf die Bitte von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD), seine Fraktion als Mitinitiator zum
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0214/VIII – Runden Tische „Rummelsburger See“ zeitnah fortführen
sagt Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) eine Rücksprache mit ihrer Fraktion und die Mitteilung des Ergebnisses zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zu.
Im Ergebnis der Abstimmung verständigt sich der Ältestenrat auf folgenden
Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 7. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin (VIII. WP) am 27. April 2017 (Gemäß GO der BVV § 9 (2))
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