Auszug - DS/0024/VIII - Ein gesonderter Titel für den Unterhalt von Fußverkehrsinfrastruktur in Haushaltsplänen Bitte um fachliche Stellungnahme des Ausschusses Haushalt, Personal, GO.  

Die TOP 6.1 und 6.2 werden gemeinsam beraten.

Nach kontroverser Diskussion beschließt der Ausschuss, dem federführenden Ausschuss die Annahme der Drucksachen zu empfehlen, sofern die Titel deckungsfähig sind und die Flexibilität des Bezirksamts bei den Ausgaben gewahrt bleibt.

Abstimmung: 4/0/8