Auszug - Jahresplanung  

 
 
3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 6
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

r die Jahresplanung 2017 wurden nur durch die SPD-Fraktion Vorschläge gemacht.

- Auswertung zum Gutachten für die Prüfung zur Einführung Parkraumbewirtschaftung in Lichtenberg.

- Bericht BA zu den Planungen 2017 – Fahrradwege, Straßen, Gehwege, Bordsteinabsenkungen und Fahrradabstellplätze (DS/0890/VII).

- Bauvorhaben der BVG in Lichtenberg und eventuell Besuch des Betriebshofes in der Siegfriedstraße.

 

Herr Fischer regte an, auch Vorschläge von Bürgern mit aufzunehmen. Diesem Vorschlag folgte der Ausschuss nicht, da immer die Möglichkeit besteht, dass im Rahmen der Bürgeranfragen Themen angesprochen werden können, die dann ggf. vom Ausschuss übernommen werden nnen.

Der Ausschuss verständigte sich darüber, dass im März das Bauprogramm SGA vorgestellt wird.

 
 

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