Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Frau Olhagaray berichtet im Auftrag von BzBm Herrn Grunst von der Arbeit des Bezirksamtes:

Flüchtlingsunterbringung in Lichtenberg

Nach wie vor Probleme in der Bornitzstraße, Festhalten der PeWoBe, diskriminierende Besucherregelung, viele Bewohner wohnen nicht mehr in der Unterkunft.

Keine Warmwasserduschen in der Köpenicker Allee, allgemein schlechter baulicher Zustand.

Vorstellung Bauprojekt Seehausener Straße im Ausschuss Stadtentwicklung, Bürgerinformation geplant, Baumfällungen bis Ende Februar oder erst wieder im Oktober, davon anhängig Baufortschritt.

Notunterkünfte vor allem bewohnt mit Geflüchtete ohne oder mit geringer Bleibeperspektive (Afghanistan, Moldau), bedürfen daher differenzierter Betreuung und Angebote auch im Interesse des sozialen Friedens in der Unterkunft.

Erste erfolgreiche Veranstaltungen zum Verbraucherschutz (Handyverträge, Verträge Fitness-Center, Wohnungsanmietung) durchgeführt von Anwälten des deutsch-arabischen Zentrums aus Neukölln in Lichtenberger Unterkünften mit großer Resonanz.

Hostel Gotlindestraße, Belegung mit 120 Personen im SGB II Bezug, Belegung durch die Job-Center der Bezirke, Familien ohne soziale Betreuung, derzeit Bemühungen mit dem Amt für Soziales um Verbesserungen.

Gespräch mit Hauseigentümern Egmontstraße

Hauseigentümer zur Kooperation im Interesse der Befriedigung im Kiez bereit, Unterstützung des BA mit Sprachmittlerangeboten, Entwicklung von Hausordnung, gemeinsame Veranstaltung in der wärmeren Jahreszeit geplant.

Erste Auswertung Integrationsfond 2016

Berichterstattung beim Senat abgegeben, ein Teil der Projekte konnte nicht starten aus Mangel an Personal, Sprachschwierigkeiten, organisatorischen Problemen beim Erreichen der Klientel, zu übereilter Projektentwicklung.

Nachtsteuerung dringend notwendig, detaillierte, inhaltliche Auswertung folgt. Masterplan II für 2018 von Seiten des Senats geplant danach Zuweisung der Gelder (um die Hälfte reduziert im Rahmen der Globalsummenhaushalte), Aufstockung der Summen 2017 nicht vor Mitte März.

Dokumentationsmaterial 6. Fachtag Vietnam als Anlage

Nachfragen gibt es zu Finanzierung der Stadtteilarbeit im LIBEZEM. Frau Olhagaray berichtet, dass es Gespräche mit der zuständigen Bezirksstadträtin Frau Monteiro gegeben hat und geben wird und betont, die wichtige Arbeit z. B. für den sozialen Frieden im Stadtteil.

Es wird berichtet, dass das deutsch-arabische Zentrum (DAZ) einen Projektantrag beim BAMF gestellt hat, welches ein Projekt in Lichtenberg durchführen möchte. Das BA unterstützt den Projektantrag.

Des weiteren gibt es Nachfragen zum Stand des Sprachmittlerprojekts. Es werden dazu Bedarfe für Übersetzungen geäußert. Frau Olhagaray berichtet dazu, dass das Projekt noch nicht gestartet ist und es noch Gespräche mit dem Bund der Übersetzer gibt.