Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Die Ausschussvorsitzende Frau Gisela Starke (Fraktion AfD) eröffnet die 2. Sitzung des Ausschusses Rechnungsprüfung.

Zu Beginn der Sitzung sind 9 von 9 Ausschussmitgliedern anwesend.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Zur Anzahl der Ausschussmitglieder ergeht von Herrn Rainer Bosse (Fraktion DIE LINKE.) als dem Vorsitzenden der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg zu Berlin die Feststellung, dass die Mitgliederzahl des Ausschusses auf  9 Teilnehmer beschränkt sei. Gegenwärtig seien es jedoch 10. Die AfD, vertreten durch 2 Mitglieder zuzüglich eines Bürgerdeputierten, müsse sich deshalb entscheiden, wen sie in den Ausschuss delegieren will. Es können von ihr nur 2 Teilnehmer entsandt werden. Die Mitglieder der AfD sagen eine Klärung zu.