Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.), eröffnet die 4. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode – und informiert über folgende Posteingänge:

Schreiben des Bezirksamtes zur Fristverlängerung zur Beantwortung

a) der Großen Anfrage der Fraktion der CDU

DS/0060/VIII – Lage der Schulstandorte und Herausforderungen für die Schulen in Lichtenberg

b) Kleiner Anfragen

Robert Pohle (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

KA/0007/VIII – Radabstellplätze an Schulen mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten

KA/0008/VIII – Radabstellplätze an Grundschulen

KA/0009/VIII – Radabstellplätez an ISS, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien

KA/0018/VIII – Wie fährt der Bezirksbürgermeister durch Lichtenberg

KA/0020/VIII – Versackungen auf öffentlichen Verkehrsflächen

Benjamin Hudler (Fraktion der CDU):

KA/0016/VIII – Schnelles Internet für alle Lichtenberger

Gregor Hoffmann (Fraktion der CDU)

KA/0023/VIII – e-Mobility in Lichtenberg

Blashka Brechel (Fraktion der SPD):

KA/0027/VIII – Termine für die Fachärztinnen und Fachärzte im Bezirk Lichtenberg

Sandy Kliemann (Fraktion der SPD):

KA/0029/VIII – Umsetzung des Berliner Maßnahmeplans „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ im Bezirk

Pascal Ribble (Fraktion der CDU):

KA/0037/VIII – Essensversorgung an Lichtenberger Schulen

Postkarte von Herrn Karl-Friedrich Lentze

Eine von Herrn Rainer Tschentschner am 21.10.2016 per E-Mail übersandte und am selben Tag an die Fraktionen weitergelteitete Stellungnahme wird nochmals den Fraktionsvorsitzenden übergeben.

Auf Vorschlag von Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) verständigen sich die Mitglieder des Ältestestenrates darauf, künftig Anträge auf Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen per E-Mail an die Fraktionen zu senden. Eine Ausgabe in Papierform als Fraktionsexemplar ist nicht mehr notwendig.