Auszug - Bebauungsplan XVII-4 - Fortführung des Verfahrens Arbeitstitel: Ostkreuz  

Die Vorlage zur Kenntnisnahme wird diskutiert, es wird von der Fraktion DIE LINKE. eingewendet, dass noch Anfragen zum Thema im Geschäftsgang sind, deren Beantwortung Voraussetzung für eine qualifizierte Behandlung der Kenntnisnahme im Ausschuss seien. Von der SPD-Fraktion wird zum Thema Bebauungsplan Ostkreuz eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vorgeschlagen.

Der Ausschuss Schule und Sport vertagt die Kenntnisnahme der Drucksache und empfiehlt dem federführenden Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz, dass unter Zuziehung der AG Schulentwicklungsplanung eine gemeinsame Sitzung zum Thema Bebauungsplan Ostkreuz organisiert wird.

Abstimmungsergebnis: 13 – 0 – 0 (Ja – Nein – Enthaltung)