Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit
TOP: Ö 5
Gremium: Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 10.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Das Büro von Frau Framke ist jetzt im Raum 205 A, erreichbar über das Sekretariat Raum 205. Im Gesundheitsamt sind noch Personalstellen unbesetzt. Aktuell gibt es außerdem noch immer keinen Amtsarzt/Amtsärztin.

Frau Framke berichtet weiter, dass Herr Wolff für den Vorsitz des Krankenhausbeirates Sana Klinikum einstimmig gewählt wurde.

 

Frau Framke und Herr Nünthel haben sich darauf verständigt, dass im Ausschuss Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit überwiegend Frau Framke für das Bezirksamt anwesend sein wird. Herr Nünthel schickt aus seinem Ressort einen Mitarbeiter aus der Verwaltung.

 

Frau Wenk empfindet das Thema Gesundheit in diesem Ausschuss als zu mehrlastig.

Laut Frau Framke werden Umweltthemen immer aufgegriffen und mitgenommen. Entscheidend ist was die BVV für Umweltthemen setzt.

Herr Wolff will für Parität in den Themenbereichen sorgen.

 

Frau Baumann weist daraufhin, dass der Themenpunkt Eingaben und Beschwerden  nur in einer geschlossenen Sitzung behandelt werden darf. Laut Herrn Wolff wird dieser Punkt immer am Ende einer Sitzung aufgerufen.

 
 

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