Auszug - Festlegung zum ständigen Sitzungstermin  

 
 
2. (konstituierende) Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 3
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 04.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Gegen den Vorschlag, den ständigen Sitzungstermin auf den 4. Dienstag im Monat anzuberaumen, gab es von Frau Feige (Fraktion der SPD) Widerspruch.

 

Der Vorsteher erklärte, dass es bei Verlegung auf einen anderen Sitzungstermin zu Überschneidungen mit anderen Ausschüssen kommen kann. Hierzu ist eine erneute Verständigung zu den ständigen Sitzungsterminen notwendig. Das Thema wird in der Ältestenratssitzung am 18.01.2017 angesprochen.

 
 

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