Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

BzBmin Birgit Monteiro berichtet:

• Dass per 21.06.2016 - 5.793 Flüchtlinge in Lichtenberg sind.
• Dass es Kommunikationsschwierigkeiten zwischen Senat und Bezirk im Zusammenhang mit dem Umzug von Flüchtlingen aus Friedrichshain/Kreuzberg in unserem Bezirk gibt.
• Dass die Vorbereitung der Gehrenseestraße für die Flüchtlinge aus Friedrichshain/ Kreuzberg nun angelaufen ist.
• Dass trotz erfolgter abschließender Absprache über die Standorte für Temporäre und Modulare Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk der Senat jetzt wieder den Standort Rheinpfalzallee für eine MUF ins Gespräch gebracht hat. Das Bezirksamt hat dies einstimmig abgelehnt.
• Dass die Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger auf des Schreiben des BA zum Standort Hohenschönhausener Straße im Großen und Ganzen recht sachlich waren und die Kleingärtner konkrete Vorschläge unterbreitet haben.
• Dass im Zusammenhang mit dem Standort Hagenower Ring die AnwohnerInnen den Bau eines 5-Geschossers als ungerecht empfinden, da im Umfeld bisher nur ein bis zwei Etagen genehmigungsfähig waren. Sie wird sich mit dieser Problematik an die zuständigen Senatsstellen wenden.
• Dass im BA die AG Infrastruktur getagt und im Zusammenhang mit den Flüchtlingen die Bedarfe ermittelt hat, was beispielsweise an Schulplätzen und an Jugendfreizeiteinrichtungen tatsächlich zusätzlich gebraucht wird. Im BA werden nun alle Bedarfe ermittelt und an den Senat herangetragen.
• Dass Frau Dr. Obermeyer nach intensiven Gesprächen mit dem Senat und der Charité erreicht hat, dass die Charité am 4. Juli Erstuntersuchungen in der Ruschestraße durchführen wird, damit die Kinder zur Schule gehen können.
• Dass sich der AK Hanoi darauf verständigt hat, in einer Redaktionsgruppe die Satzung für einen Förderverein zur Unterstützung der Städtepartnerschaften end zubearbeiten.
• Dass das BA eine Liste an Interessenten zusammenstellt, die sich im Rahmen einer Gesprächsrunde der GIZ über Pilotprojekte des Bundeswirtschaftsministeriums zur Ausbildung von Pflegefachkräften und Krankenpflegekräften in Kooperation mit Vietnam informieren möchten.

Frau Bärbel Olhagaray spricht über den Stand der Vorbereitungen zur Fachkonferenz Integration, die am 1. Juli stattfindet.

Sie informiert, dass am 16. November 2016 der nächste Fachtag Vietnam, dieses Mal in Marzahn/Hellersdorf stattfindet.

Dr. Jilla Siassi schildert seine Eindrücke von der Veranstaltung am 14. Juni 2016 im Kulturhaus Karlshorst, wo die international bekannte Stiftung „Cinema for Peace“ den Film "Asyland" von Cagdas Yüksel gezeigt hat. Im Anschluss gab es eine Podiumsdiskussion zum Thema „Geflüchtete in Berlin – Herausforderungen der Integration“. Er bemängelte, dass der Kreis der Teilnehmer an dieser Veranstaltung recht klein war. Deshalb gibt es Überlegungen, diese Veranstaltung zu wiederholen und dafür im Vorfeld stärker zu informieren.

Herr Ronald Schulz-Töpken informiert über die aktuelle Flüchtlingssituation. So kommen gegenwärtig 130 bis 150 Flüchtlinge täglich in Deutschland an. Er schildert die bürokratischen Hürden, die von den Flüchtlingen genommen werden müssen, wenn sie sich um eigenen Wohnraum bemühen.

Frau Birgit Stenzel macht auf die Veranstaltung im Museum Lichtenberg 1.7. 19:00 Uhr "Erinnerung und Mahnung Zwangslager Marzahn - Lesung aus dem Buch " Das Brennglas" von Petra Rosenberg" aufmerksam.