Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2004/2005 sowie des Budgetplanes 2004/2005  

Herr Räßler erläuterte die Probleme bei der Finanzierung des Haushaltes und zeigte die Schwerpunkte auf.

Probleme bei der Finanzierung im Bildungsbereich gibt es bei der Fernwärme und bei der Reinigung. Trotz Schulschließungen reicht der eingestellte Betrag nicht aus, es sollen neue Verträge über die Reinigungsleistungen abgeschlossen werden.

Von den anwesenden Mitarbeitern des Bezirksamtes wurde auf die verschiedenen Fragen geantwortet. Es gab Fragen nach der Stellenbemessung pro Schule im technischen Bereich. Welche Veränderungen ergeben sich aus der Zuzahlung der Eltern für Lernmittel?

Trotz intensiver Beratung und der Suche nach Finanzierungsmöglichkeiten konnten die Bedenken zur Ausfinanzierung der Kapitel Reinigung von Schulen und Fernwärme nicht beseitigt werden.

Der Ausschuss Bildung und Sport stimmt nach  heftiger Diskussion dem Haushaltsentwurf für die Jahre 2004/2005 zu.

Beschlussempfehlung für den Haushaltsausschuss

Trotz großer Bedenken hinsichtlich der Finanzierung der Reinigungskosten, der Fernwärmeversorgungskosten und der baulichen Unterhaltung von Schulen stimmt der Ausschuss für Bildung und Sport dem Haushaltsentwurf für die Jahre 2004/2005 zu.

Abstimmungsergebnis:  Ja: 4        Nein: 2            Enthaltung: 2