Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
52. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 5
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 08.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

 

Dr. Prüfer berichtet zum Stand der Wahllokale, dass von 170 Vereinbarung  noch 39, das betrifft 33 Einrichtungen, fehlen.

Nach den vorliegenden 131 Vereinbarungen sind 98 Einrichtungen barrierefrei, 5 Einrichtungen barrierefrei mit Hilfsperson und 28 Einrichtungen nicht barrierefrei. Das sind 75 %.

 

r die Auszählung der Briefwahl (63 Briefwahlbezirke) stehen dem Bezirk Räume in der Hochschule für Wirtschaft und Recht (Alt-Friedrichsfelde) zur Verfügung.

 

Der Stand zu den Wahlhelfer/innen ist, dass 1605 Wahlhelfende benötigt werden. Bisher liegen 1079 Bereitschaftserklärungen vor. Benötigt werden insbesondere noch ​92 Wahlvorsteher/innen, 117 stellv. Wahlvorsteher/innen, 92 Schriftführer/innen und 143 stellv. Schriftführer/innen.

 

Außerdem wird für die Ausgabestelle der Briefwahlunterlagen im Rathaus (2. Etage) eine Rampe eingesetzt.

Am Freitag, den 17.06., 18 Uhr wird (voraussichtlich) eine erneute Probewahl (nur Druck Wählerverzeichnis) durchgeführt. Bei der letzten Probewahl waren aber u. a. noch folgende Probleme aufgetreten: schlechtes Antwort-/Zeitverhalten beim Druck der Wahlscheine (bis zu 2 Minuten) sowie Formularfehler.

 

 
 

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