Auszug - Budgetierung im Bereich Bildung und Sport - Eckpunkte des Doppelhaushaltes 2004/2005  

Herr Stadtrat Räßler erläuterte noch einmal die Eckpunkte und Probleme des Haushaltsplanes 2004/05. Im A-Teil des neuen Haushaltes im Bereich Jugend, Bildung und Sport besteht ein Minus von 7,5 Millionen Euro. Für den Bereich Bildung und Sport sind es genau 5 Mill. Euro. Dieser Betrag muss mit Hilfe von Einsparungen ausgeglichen werden. Der Bezirk führt für das Haushaltsjahr 2004/05 erstmalig das Budgetierungsverfahren ein. Ab dem Haushaltsjahr 2006 ist es für ganz Berlin gültig.

Herr Middendorf, Leiter des Personal- und Finanzservice, erklärt die Budgetierung des Haushaltes, welche Rolle sie in der Zukunft spielt und welche Auswirkungen es im Bezirk mit ihrer Einführung gibt.

Im Bereich Bildung und Sport wird man im Januar 2004 zwölf Gebäude in den  Liegenschaftsfonds des Landes Berlin abgeben, damit dadurch 1,5 Millionen Euro eingespart werden. Es stehen 47 Stellen auf der Überhangliste, die durch Maßnahmen eingespart werden müssen. Der Bezirk hat trotzdem im Schuljahr 2003/04 noch immer 2000 Plätze mehr in Schulgebäuden als Schüler da sind. Wenn diese auch noch abgebaut werden müssen, ist eine wohnortnahe Versorgung von Grundschulen und Oberschulen nicht mehr gewährleistet. Also muss man versuchen durch andere Einsparungen diese Summe zu erreichen. Es stehen deshalb alle Einrichtungen die durch die Fusion von Hohenschönhausen und Lichtenberg jetzt im Bezirk doppelt vorhanden sind, wie Gartenarbeitsschulen, Verkehrsschulen usw., auf der Prüfliste. Der Finanzservice wird ein Papier erarbeiten und es den Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung zur Beratung vorlegen.

Frau Dr. Sobanski bedankte sich bei Herrn Middendorf und seinen Mitarbeitern für die Erklärungen im Ausschuss und wünschte ihnen Erfolg bei der schwierigen Arbeit der Erstellung und Umsetzung des Haushaltsplanes.