Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschexemplare ausgegeben:

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1784/VII – Verbesserung der Schulreinigung zügig umsetzen

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1890/VII – Gehwegsanierung Nöldnerstraße in Höhe der Bahnbrücke

Die Fraktion der CDU hat ihren für die aktuelle BVV eingebrachten

Antrag zur Beschlussfassung

DS/2003/VII – Errichtung einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Hohenschönhausen

am 10. Mai 2016 zurückgezogen. Der Antrag ist damit nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung.

Die Fraktion der SPD hatte im Ältestenrat das Bezirksamt gebeten zu prüfen, ob der mit Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes vorgelegte Abschlussbericht zur Drucksache

DS/1418/VII – Zentraler Busbahnbahnhof und Fernbusstationen nach Lichtenberg

in einen Zwischenbericht umgewandelt werden kann. Das Bezirksamt hat der Umwandlung in einen Zwischenbericht zugestimmt.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.