Auszug - Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
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Zu folgenden Drucksachen wurde jeweils mehrheitlich die Dringlichkeit zur Aufnahme in die aktuelle Tagesordnung festgestellt.
Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses
zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1851/VII – Erweiterung der Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung
zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1877/VII – Gedenkstätte Hohenschönhausen erkennbarer machen
zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD DS/1953/VII – Sondermittel für Graffiti-Projekt „Buntes Ostseeviertel“
zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1958/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2016 und 2017 nutzen
zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1970/VII – Besucher des Deutschen Evangelischen Kirchentags unterstützen
zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1973/VII – Anschaffung eines Liftstuhls für den Behindertensportverein Nordost e. V.
zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1978/VII – BVV-Sondermittel für den Osteuropa Zentrum Berlin e. V.
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1934/VII – Öffentlicher Workshop Bürgerhaushalt
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1820/VII – Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Freiwilligenagentur im Bezirk Lichtenberg Bezug: DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune und DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
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