Auszug - Post  

Der Vorsteher eröffnet die 52. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – und informierte zu folgenden Posteingängen:

Schreiben des Bezirksamtes

a)        zur Erledigung von Drucksachen

BzStRin BiKuSozSp – Zwischenberichte –

DS/1414/VII – Wettbewerbspreis für die Würdigung engagierter Lehrerinnen und Lehrer und Erzieherinnen und Erzieher schaffen

DS/1529/VII – Willkommenskultur in Lichtenberg – Lichtenberg macht Schule

DS/1604/VII – Bewegt ins hohe Alter

DS/1798/VII – Bewegt im hohen Alter

DS/1826/VII – Ersatzangebote an Sportvereine von mit geflüchteten Menschen belegten Sporthallen

DS/1872/VII – Kinder aus der Notunterkunft Ruschestraße beschulen

b)        zu Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0685/VII – Sicherheit in Hohenschönhausen

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

KA/0710/VII – Ortsumfahrung Malchow im Bundesverkehrswegeplan

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

KA/0720/VII – Nachfragen zum Bebauungsplanverfahren 11-24 VE (Arendsweg)

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der Wall)

c)        Anfrage der Bezirksbürgermeisterin an den Vorstand zur Teilnahme an einer Delegationsreise nach Kaliningrad vom 8. bis 10. Juli 2016

Frau Feige (Fraktion der SPD) wird den Vorstand vertreten.

d)        Jurymitglieder Ehrenamtsfond – Rückmeldungen der Fraktionen bis 29. April;

Auf Nachfrage hat Herr Heymann das für die erste Jury-Sitzung benannte Datum in 10. Juni 2016 korrigiert.

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

a)        Kenntnisnahme von Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht des Bezirksamtes

DS/0812/VII – Gewerbegebiet "Herzbergstraße" für Kreativwirtschaft öffnen

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1651/VII – Ergebnisse der Studie zum Gewerbegebiet Herzbergstraße

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit am 16. März 2016 zur Kenntnis genommen.

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht des Bezirksamtes

DS/0812/VII – Gewerbegebiet "Herzbergstraße" für Kreativwirtschaft öffnen

In der Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung am 7. April 2016 zur Kenntnis genommen.

b)        Zurückziehungen

Anträge zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1874/VII – Sicherheit für die Überquerung schaffen - Haltelinie zwischen

E-Center und Tramhaltestelle

DS/1880/VII – Umsteigen am S-Bahnhof Friedrichsfelde-Ost verbessern

In der Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr

am 22. März 2016 zurückgezogen.

Weiterer Schriftwechsel André Wählig/Sozialgerichte

Berliner Kommunalpolitisches Lexikon

Die Fraktionen werden informiert, dass das Berliner Kommunalpolitische Lexikon neu aufgelegt wurde. Das hierzu eingegangene Informationsschreiben wird ihnen vom BVV-Büro zugeleitet.