Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
45. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Integration
TOP: Ö 4
Gremium: Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 23.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

In den Flüchtlingsunterkünften des Bezirkes sind zurzeit 5848 Plätze belegt, 103 weiter vorhandene sind nicht belegt. In ganz Berlin ist die Kapazität nicht ganz ausgeschöpft. In der Köpenicker Allee und in der Ruschestraße könnten im Mai/Juni ggf weitere Plätze eingerichtet werden.

Die Turnhalle in Alt Friedrichsfelde 60 wird von der MARWI GmbH betrieben.

Seit zwei Wochen gibt es den Kooperationsvertrag zwischen dem Sana-Klinikum und dem Betreiber des Objektes Ruschestr.104.

Nach der heutigen Runde mit der Senatsverwaltung ist klar, dass auch die letzte Liste für mögliche Standorte von Flüchtlingsunterkünften eine „lebende“ Liste ist, d. h. weitere Veränderungen vorgenommen werden. Morgen wird aber schon im RdB zu einem Zeit- und Maßnahmeplan für die Errichtung der ersten Container und MUF beraten. Damit verbunden wurde auch der Termin für eine Anwohnerversammlung in der Fritz-Reuter-Schule (angedacht 7. April) auf den 10. Mai verschoben. Die BVV wird offiziell eingeladen.

Es wurde ein Masterplan Integration und Sicherheit vom Senat beschlossen. Dieser könnte ein Erfolg werden. Das BA Lichtenberg wird darauf aufbauend Eckpunkte für ein Konzept zur Ermöglichung von Integration in Lichtenberg erarbeiten.

Frau Senatorin Kolat war in Lichtenberg; Vorstellung Projekt „Willkommen in Arbeit“ – die Grundfinanzierung ist aber noch ungeklärt.

Weiterhin tagte die AG Flüchtlinge in großer Runde mit den Themen Kinder und Jugendliche sowie Gewalt gegen Frauen.

Gestern fand die 12. Einbürgerungsveranstaltung statt.

Mit Marzahn-Hellersdorf gab es schon die zweite Beratung mit den Heimbetreibern beider Bezirke und den Vereinen der Russlanddeutschen.

In Lichtenberg sind zurzeit ca. 600 Flüchtlingskinder nicht beschult.

 
 

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