Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
47. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 22.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR Dr. Prüfer informiert:

dass die Bürgerhinweise zu der Onlineabfragung für mehr Radsicherheit im Bezirk vorliegen. Der Anwendungsleitfaden, die Karte und die Auswertung des Online Dialogs Radsicherheit werden dem Protokoll beigefügt.

dass die Mittelinsel in der Gehrenseestraße/he Anna-Ebermann-Straße nun endlich gebaut wird.

dass im Ausschuss „Ökologische Stadtentwicklung“ am 7. April durch die BVG Planungen zur Umgestaltung der Alten Frankfurter Allee vorgestellt werden.

 

Frau Feige ergänzte, dass sie bei Herrn BzStRnthel zu den öffentlichen Toiletten im Bezirk nachgefragt habe. Eine barrierefreie Toilette wird in der Nähe des 24 Stunden Anlegers in der Rummelsburger Bucht im April aufgestellt. Die anfallenden Kosten in Höhe von ca. 8 T€ werden vom Bezirk übernommen. Die Aufstellung anderer öffentlicher Toiletten im Bezirk sind für 2016 nicht geplant.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen