Auszug - Vorbereitung der Stadtteilkonferenzen zu den Stadtteilprofilen  

Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) nahm Stellung und beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung sowie im Falle der Ablehnung die getrennte Abstimmung der beiden Beschlusspunkte des Antrages.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Die Einzelabstimmung der beiden Beschlusspunkte führte zu folgendem Ergebnis:

Punkt 1 – mehrheitlich angenommen.

Punkt 2 – mehrheitlich gegen 5 Nein-Stimmen angenommen.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Die BVV begrüßt die Fortschreibung der Stadtteilprofile in Lichtenberg.

Das Bezirksamt wird ersucht in Vorbereitung auf die fünf Stadtteilkonferenzen zu den Stadtteilprofilen (Bezirksregionenprofilen) im April und Mai 2016:

1. die BVV entsprechend einzubeziehen, so dass die je Region benannten Bezirksverordneten (pro Fraktion eine Person je Region) konkret wissen, welche Inhalte vorgestellt werden, wie der Ablauf der Veranstaltung ist und in die Konferenz aktiv mit eingebunden werden;

2. den Bürgerhaushalt in geeigneter Weise mit den Konferenzen zu verbinden, indem dieser erneut beworben wird und aktuelle Ergebnisse im Allgemeinen und stadtteilkonkret für die Konferenzen aufbereitet werden (Rechenschaft).