Auszug - Sonstiges  

 
 
10. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform
TOP: Ö 7
Gremium: Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.11.2002 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 1
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss beschloss einstimmig folgenden Antrag:

Der Ausschuss beschloss einstimmig folgenden Antrag:

“Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für die Prüfung des Haushalts 2001 entsenden die Fachausschüsse wie 2002 zeitweilig ein Mitglied in die Prüfungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform. Für die einstweiligen Mitgliedschaften im Ausschuss gelten die Verwaltungsvorschriften wie für Vollmitglieder.”

 

Es wurde angeregt, in den bereits genannten Ausschüssen Kultur, Gleichstellung, Sport, Stadtentwicklung, Gesundheit/Umwelt, Soziales und Wirtschaft auch den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für Verkehr um Benennung zeitweiliger Mitglieder für die Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2002 zu ersuchen.

 

Die auf der Ausschusssitzung vom 01.10.2002 abgeforderte Information des Bezirksamtes Lichtenberg zur Reduzierung der Fernwärmeanschlusswerte wurde vorgelegt und liegt dem Protokoll bei.

 

Die nächste Ausschusssitzung am 11.12.2002 soll im Restaurant “Wirtshaus Fünf-Ländereck” stattfinden.

 

Ende der Ausschusssitzung: 19.30 Uhr

 
 

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