Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

BzBmin Birgit Monteiro berichtet:

• Träger im Landesrahmenprogramm Integrationslotsen:
• Bürgerinitiative Ausländische MitbürgerInnen e.V. - 6 Stellen
• Kiezspinne                                                                         - 6 Stellen
• Dazu kommen FAV Stellen für Integrationsassistenten, die durch Job-Center Lichtenberg finanziert werden
• bereits seit 3 Jahren und jetzt verlängert , Bürgerinitiative für Ausländische MitbürgerInnen e.V.
• neu Arbeitslosenverband und Lyra e.V.
• Zur Situation in Alt-Friedrichsfelde/Einbecker Straße/Rhinstraße
• Sicherung des LIBEZEM durch neue Trägerschaft des SüdOst Europa Kulturverein,
• durch EHAP-Mittel und Landesmittel Ausbau und Verstetigung der Angebote
• Gespräch mit umliegenden Vermietern geplant
• Treffen der AG Roma hat mit Kooperationspartnern stattgefunden
• Bauanträge des Hauseigentümers zielen auf Entmietung der Objekte hin (vom BA nicht gewollt)
• Zuzug von Roma-Familien aus Bulgarien in die Rhinstraße, Vermieter und Arbeitgeber
• Vergabe Preis für Demokratie und Zivilcourage zum Empfang des BA,
• Preisträger ausgewählt, aber erst  öffentlich zum Empfang des BA
• Termine Einbürgerungsveranstaltungen 2016
• 2.3.16, 18.7.16, 21.11.16, stärkere Mitwirkung von Mitgliedern des Ausschusses wäre willkommen
• Eröffnung des "Willkommen in Arbeit" Büros vorerst für den 11. März 2016 geplant
• An diesem Ort sollen dann auch all jene angebunden sein, die beim Thema Flüchtlingsfragen mitwirken. Das Jobcenter und das Arbeitsamt werden ebenfalls Angebote unterbreiten.

•      Dass der Senat die Stelle eines Koordinators für Flüchtlinge in jedem Bezirk schaffen und zentral ausschreiben will.

• Dass die AK Demokratie und Toleranz einen Argumentationskoffer gegen Rechts zusammenstellen wird.

• Dass das Verfahren des Senats zur Entscheidungsfindung für die Modularen Unterkünfte und die Container recht holprig war.
• Dass jetzt aber von Seiten des Senats eine gerechte Verteilung in der ganzen Stadt angestrebt wird.
• Das man gemeinsam noch einmal alle vom Senat vorgeschlagenen Standorte durchgehen wird, damit auch die dazu notwendige Infrastruktur beachtet wird.
• Im Rat der Bürgermeister am 25. Februar wird die Sache noch einmal diskutiert.

• Dass sie sich heute mit dem neuen Botschafter Vietnams getroffen hat. Dabei wurde u.a. über alle Angelegenheiten der Städtepartnerschaft gesprochen.

• Dass sich eine Kerngruppe für einen „AK Hanoi“ konstituiert habe, die unter Federführung des BVV-Vorstehers Herrn Bosse prüfe, eine Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften zu gründen. Außerdem werde geprüft, ob es sinnvoll sei, dieses Thema mit dem Thema Tourismusförderung zu verbinden.

• Auf eine entsprechende Nachfrage erklärt Frau Monteiro, dass sie im Zusammenhang mit der“ Gaswerk Siedlung“ im engen Kontakt mit Vattenfall stehe, Vattenfall sei damit einverstanden, in den Häusern geflüchtete Menschen unterzubringen, jetzt müsse der Senat die dafür notwendigen Entscheidungen treffen.