Bereich Gesundheit

Kapitel 3320, 4110, 4120

BzStR Geisel gibt eine Einführung zum vorliegenden Haushaltsplanentwurf Bereich Gesundheit. Die Budgetierung ist der Aufgabenkritik des Fachbereiches gefolgt. Durch Verringerung der Standorte von 12 auf 3 konnten deutlich die Infrastrukturkosten in Größenordnungen verringert werden. Durch örtliche Zusammenlegung des Projektes in der Herzbergstraße 79 und des Projektes in der Archenholdstr. Zur Integrierten Suchtberatungsstelle in die Einbecker Str. 38 sind Einsparungen im Sachmittelbereich umgesetzt worden.

Es erfolgte eine umfangreiche Diskussion zu den

Kapitel 3320

Titel 684 06 – Niederschwellige Versorgung Obdachloser

Titel 684 73 – Minimierung Infrastrukturkosten

Kapitel 4110

Titel 540 42 – Leistungen an den Berliner Betrieb für gesundheitliche Aufgaben

Titel 119 02 – Nebentätigkeit Ärzte und Zahnärzte der Jugendzahnklinik

Kapitel 4120

Titel 540 42 – Diskussion im Zusammenhang mit gl. Titel im Kapitel 4110

Stellungnahme des Ausschusses zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005, Bereich Gesundheit:

Der Ausschuss nimmt den Entwurf zur Kenntnis und fordert das BA auf:

Kapitel 3320, Titel 684 06

in gemeinsamer Verantwortung diesen Titel um 10.000 € zu verstärken zur Sicherung der niederschwellig gesundheitlichen Versorgung Obdachloser.

Kapitel 4110 und 4120

Titel 540 42 – Leistungen an den Berliner Betrieb für gesundheitliche Aufgaben

Das Bezirksamt wird aufgefordert in geeigneter Form einen Kostenvergleich des abgeforderten Leistungsspektrums des o. g. Betriebes zu dem anderer Anbieter im Land Berlin, Brandenburg, ggf. Mecklenburg-Vorpommern durchzuführen.

Abstimmungsverhalten: Einstimmig angenommen.