Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
49. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 16.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Sozialstadträtin, Frau Beurich, informiert über den Jahresbericht 2015 des Bezirksamtes, der Teil für den Bereich Soziales wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

 

Weiter berichtet Frau Beurich über Veranstaltungen im Bereich Soziales im Jahr 2016.

  • 17.04.2016: 24. Frühlingsball der Seniorenbegegnungsstätten in der Max-Taut-Aula
  • 02. und 03.06.2016: 23. Sozialtage im Lindencenter
  • 01.06.2016: Dankeschönveranstaltung mit den Ehrenamtlichen
  • 09.10.2016: 25. Herbstball der Seniorenbegegnungsstätten in der Max-Taut-Aula
  • 22.11.2016: Preisverleihung des 23. Poetenwettbewerbs im Rathaus
  • 27.11.2016: 23. Lichtermarkt rund ums Rathaus.

 

Die Planungen zur Seniorenuniversität Lichtenberg (SUL) 2016 sind abgeschlossen. Partner sind wieder die vier Hochschulen (HWR, HTW, HGS, KHSB) im Bezirk sowie das Leibniz-Institut, in welchem am 13.04.2016 die erste Vorlesung stattfindet. Frau Beurich lädt die Mitglieder des Ausschusses Soziales herzlich zu den Vorlesungen der SUL 2016 ein:

„Isegrims Rückkehr: Wölfe in Brandenburg zwischen Artenschutz und Vorurteil“

Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung (Alfred-Kowalke-Str. 17, 10315 Berlin)

Referent: Sven Kühlmann, Interdisziplinärer Forschungsverbund Biodiversität des IZW

„Am Tatort – Verbrechensspuren sichern und lesen“

Hochschule für Wirtschaft und Recht (Alt-Friedrichsfelde 60, 10315 Berlin)

Referent: Christian Matzdorf, Polizeidirektor und Koordinator des Kriminaltechnikzentrums der HWR Berlin

„Betreut oder selbstständig? Möglichkeiten und Grenzen gesetzlicher Betreuung“

Katholische Hochschule für Sozialwesen (Köpenicker Allee 39, 10318 Berlin)

Referentin: Prof. Dr. Cornelia Bohnert, Professorin für Rechtsgrundlagen der Sozialen Arbeit

„Der Placebo-Effekt – Kann Glaube tatsächlich Berge versetzen?“

H:G Hochschule für Gesundheit und Sport, Technik und Kunst (Vulkanstr. 1, 10367 Berlin)

Referentin: Prof. Dr. Petra Schepler, Professorin für Neuropsychologie und Methodenlehre

"Berlin im Licht – Wie veränderte der Strom die Stadt?"

Hochschule für Technik und Wirtschaft (Treskowallee 8, 10318 Berlin)

Referentin: Prof. Dr. Dorothee Haffner, Studiengang Museumskunde.

 

Am 10.02.2016 fand die Bezirksstadträte-Sitzung Soziales statt, wo u. a. die sogenannte „weiße Liste“ zur Unterbringung von Flüchtlingen Thema war. Außerdem tagte am selben Tag die Bezirksstadträte-Sitzung Arbeitsmarktpolitik. Themen waren hier u. a. die Vorbereitung der Jobcenter auf den Anstieg der geflüchteten Menschen im SGB II Bereich, die Umsetzung gesamtstädtischer Einsatzfelder, berlinweit geltende Ziele von gesamtstädtischer Bedeutung und der aktuelle Entwicklungsstand der Jugendberufsagenturen in den Bezirken.

 

Zur Jugendberufsagentur (JBA) teilt Frau Beurich mit, dass die Lenkungsgruppe der JBA die zukünftigen Räume besichtigt hat. Es gibt jetzt den Entwurf einer Regionalen Kooperationsvereinbarung. Es ist zu erwarten, dass sich die Vermittlungssituation für Schulabgänger durch die JBA erheblich verbessern wird. Das Planungsverfahren ist bereits weit fortgeschritten. Zudem laufen noch Verhandlungen zur Einbindung freier Träger in das Hilfekonzept. Personal steht nach jetzigem Stand rechtzeitig zur Verfügung. Die Eröffnung der JBA ist für den 18.04.2016 geplant.

Zum Schluss weist sie auf die Broschüre „Ein Engagement, das wirkt – 1:1 Patenschaften und Mentoring für Kinder und Jugendliche im Paritätischen Berlin“ hin.

 

Zum Thema Kältehilfe führte die Leiterin des Amtes für Soziales folgendes aus. Für die Absicherung der Kältehilfe standen in den letzten Jahren und auch im Doppelhaushalt 2016/17 jährlich jeweils 36.000 € zur Verfügung. Diese werden dem Bezirk zweckgebunden zugewiesen und decken auch den Bedarf.

 

Eine Erhöhung der Platzkontingente betrifft vor allem die Berliner Innenstadtbezirke, da sich die betreffenden Personenkreise vorrangig dort aufhalten und Hilfen nachfragen.

 

Die Angebote der Kältehilfe sind saisonal und werden von November bis März vorgehalten. Bei früherem Wintereinbruch oder längerer Kälteperiode ist ein vorzeitiger Beginn bzw. eine entsprechende Verlängerung möglich, dies erfolgt in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Soziales.

 

In Lichtenberg sichert der Träger Merkur e. V. die Angebote der Kältehilfe ab. Die Finanzierung erfolgt über Zuwendungen.

 

In der Einrichtung in der Wollenberger Str. 10 stehen 20 Plätze in einem sogenannten Nachtcafè (Wärmestube) zur Verfügung und 10 Übernachtungsplätze. Bei dringendem Bedarf kann in Einzelfällen kurzfristig auch aufgestockt werden, so dass niemand abgewiesen wird. Die Einrichtung wird auch durch den Kältebus angefahren.

 

Es ist darauf hinzuweisen, dass Einrichtungen der Kältehilfe ausschließlich Obdachlosen zur Verfügung stehen und nicht Flüchtlingen. Diese werden ggf. über eine telefonische Hotline und Bustransport in die dafür vorgesehenen Unterkünfte gebracht. „Konkurrenz“ gilt es hier zu vermeiden.

 

Auf Nachfrage im Ausschuss wurde erläutert, dass es rechtlich ausgeschlossen ist, jemanden zu zwingen, die Angebote der Kältehilfe zu nutzen.

 

2014 und 2015 wurden die Angebote wie folgt genutzt:

Projekt

ltehilfe

rmestube

Jahr

2014

2015

2014

2015

 

Übernachtungen

Besucher/innen

Jan

294

316

331

343

Feb

200

287

200

321

r

384

301

415

288

Nov

 

187

 

187

Dez

254

302

273

323

GESAMT

1.132

1.393

1.219

1.462

 

 

Anmerkung:

Im Jahr 2014 erfolgte im November kurzfristig ein Trägerwechsel, so dass die Kältehilfe erst im Dezember startete.

 
 

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