Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
48. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
TOP: Ö 1
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 19.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Tagesordnung wurde mit folgenden Änderungen bestätigt:

 

  • TOP 2 Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 15.12.2015 wird in die Februarsitzung vertagt.
  • TOP 5.1 DS 1624/VII wird auf Antrag der einreichenden Fraktion vertagt.
  • zum TOP 5.3 DS 1782/VII, liegt noch nicht die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses RBBV vor.
  • TOP 5.4 DS 1787/VII wird auf Antrag der einreichenden Fraktion vertagt.

 

Abstimmungsergebnis: 12/0/0

 

Der Ausschussvorsitzende informiert die Vorsitzende des federführenden Ausschusses für Integration, dass die DS 1787/VII vertagt wurde.

 
 

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