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Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache
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In Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung informiert der Vorsteher zu folgenden Themen:
Zur Einwohnerfragestunde liegen bisher zwei Anmeldungen vor:
„Zusammenlegung der Lew-Tolstoi-Grundschule in Karlshorst mit der Midred-Harnack-Schule / Einrichtung von Willkommensklassen“
schriftlich eine Anfrage für die Einwohnerfragestunde angemeldet. Aufgrund eines unvorhergesehenen Ereignisses kann sie jedoch nicht an der Einwohnerfragestunde teilnehmen.
Die Frage wird vom Vorsteher verlesen.
Auf Bitte des stellv. Bürgermeisters, Herrn Dr. Prüfer, wird die Anfrage nochmals dem Bezirksamt per E-Mail zugeleitet.
Die in der letzten Sitzung am 10. Dezember 2015 wegen der nicht bestätigten Dringlichkeit nicht behandelten
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport DS/1827/VII – Schulstandort Rüdigerstraße 76
wird entsprechend der Bitte des Ausschusses für Schule und Sport in Erwartung einer kurzfristigen Einigung zwischen dem Bezirksamt und Kappe e. V. zurückgestellt und ist damit nicht Bestandteil der aktuellen Tagesordnung.
Zur Sitzung wurden eingereicht:
Dringlichkeiten (7)
Dringliche Vorlage des Vorstandes zur Beschlussfassung DS/1865/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus 2015 und offene Vorschläge aus 2014
In die Originalvorlage des Bezirksamtes wurde versehentlich ein Blatt eingefügt und mit vervielfältigt, dass nicht zur Drucksache gehört (vorletzte Seite der Vorlage „Schneller Überblick“). Diese Seite ist zu streichen. Ein Austauschexemplar wird hierzu nicht ausgegeben. Die im Internet veröffentliche Fassung ist korrekt.
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit DS/1868/VII – Einbeziehung einer gerechten Verteilung der Ärzte über den gesamten Bezirk in den BEP Wohnen
Dringliche Beschlussempfehlung der Ausschüsse Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz und Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1820/VII – Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Freiwilligenagentur im Bezirk Lichtenberg; Bezug: DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune – und DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1869/VII – Neue Schulstandortplanung für Alt-Hohenschönhausen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1870/VII – Einzelhandelsstandort Falkenberger Chaussee 95 sichern
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/1872/VII – Kinder aus der Notunterkunft Ruschestraße beschulen
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1791/VII – Finanzierung der Jugendarbeit
Der Vorsteher erläutert seinen Vorschlag, auf eine Ausschussüberweisung der Dringlichen Vorlage des Vorstandes zu verzichten und diese direkt zu beschließen.
Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) erläutert die Dringlichkeit der Dringlichkeitsanträge seiner Fraktion.
Mündliche Anfragen (6)
DS/1862/VII – Zusätzlicher Schwimmunterricht anstatt Sportunterricht (Fraktion DIE LINKE., Petra Weitling)
DS/1863/VII – Max-Taut-Aula (Fraktion DIE LINKE., Prof. Dr. Jürgen Hofmann)
DS/1864/VII – Arbeit in den Bürgerämtern (Fraktion der SPD, Peter Müller)
Wird durch Herrn Dr. Prüfer schriftlich beantwortet.
DS/1866/VII – Senatsentscheidung zu Sporthallen ist zu begrüßen – Senat stellt zusätzliche Mittel bereit (Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)
Hierzu wurde ein Austauschblatt ausgegeben.
DS/1871/VII – Projekt „Wasserhaus“ in Rummelsburg (Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)
DS/1873/VII – Bevölkerungszuwachs (Fraktion DIE LINKE., Ingeborg Görsdorf)
Es erfolgt die Abstimmung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.
Die Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1284/VII – Mehr öffentliche Toiletten in Lichtenberg
wurde in einen Zwischenbericht umgewandelt.
Die Fraktion DIE LINKE. wird Mitinitiator des Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1860/VII – Wird eine Sozialkommission Wohnbegleitung für Geflüchtete auch in Lichtenberg ins Leben gerufen?
Im Ältestenrat wird vereinbart, dass die Überweisung des
Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1851/VII - Erweiterung der Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung
federführend in den Hauptausschuss um mitberatende Ausschüsse ergänzt werden soll. Das Ergebnis der dazu notwendigen interfraktionellen Verständigung wird bei Aufruf des Tagesordnungspunktes „Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache“ bekanntgegeben.
Der Ältestenrat verständigt sich bei Feststellung der Dringlichkeit der Drucksachen auf folgende Ergänzungsvorschläge:
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes DS/1865/VII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus 2015 und offene Vorschläge aus 2014
Beschlussfassung
Dringliche Beschlussempfehlung der Ausschüsse Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung und Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz DS/1820/VII – Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Freiwilligenagentur im Bezirk Lichtenberg Bezug: DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune – und DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
Beschlussfassung
Als weitere Ergänzungsvorschläge liegen vor:
Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit DS/1868/VII – Einbeziehung einer gerechten Verteilung der Ärzte über den gesamten Bezirk in den BEP Wohnen
Beschlussfassung
Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE., SPD und CDU:
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1791/VII – Finanzierung der Jugendarbeit
Kenntnisnahme
Der Ältestenrat verständigt sich auf folgenden Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache:
Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 52. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 21. Januar 2016 (Gemäß GO der BVV § 9 (2))
* Hinweis: Die mitberatenden Ausschüsse werden im Rahmen des TOP „Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache bekanntgegeben.
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