Auszug - Bürgeranfragen  

Frau Dr. Lerche erkundigt sich bei Prof. Hofmann, ob sich der Vorstand der KGA Falkenhöhe  an ihn gewandt hat. Prof. Hofmann verneint dies; auch ein Brief an den Bezirksverband der Kleingärtner sei noch unbeantwortet. Frau Dr. Lerche ergänzt, die im Dezember 2015 angekündigte Wegevermessung habe stattgefunden, die ermittelten Daten würden dem Ausschuss übermittelt. Für den 9.1. sei eine Demonstration in der Anlage angemeldet. Sie erkundigt sich, ob der Ausschuss einen Mediator zwischen IG und Vorstand vermitteln könnte. Prof. Hofmann schlägt vor, weitere Gespräche mit dem Bezirksamt abzuwarten und aus diesem Prozess heraus dann evtl. einen Mediator zu installieren. Die Vorbereitung dieser gemeinsamen Veranstaltung ist im Gange, alle Beteiligten werden rechtzeitig eingeladen werden.

Herr Heinemann erkundigt sich, ob es bei den geplanten Radschnellwegen eine Zusammenarbeit mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf gebe und ob außer dem geplanten Weg an der Landsberger Allee weitere geplant seien. Herr Güttler-Lindemann erklärt, der geplante Weg soll in Marzahn-Hellersdorf weitergeführt werden; wann sei aber nicht bekannt. Die Leitung hat die Abteilung VII in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Weitere Wege seien in Lichtenberg noch nicht geplant.

Herr Pagel erkundigt sich, wann der B-Plan XVII-4 öffentlich ausgelegt werden soll. Herr Güttler-Lindemann erklärt, dies sei für März geplant.