Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Berichtswunsch des Ausschusses zu Titel 53405 wird mit einer Vorlage aufgegriffen und verdeutlicht, dass es künftig nicht zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben kommen dürfte.

Nachschau des BA Entwurfs zum Doppelhaushalt im AGH grundlegend zugestimmt, nur kleinere Änderung.

Tiersammelstelle war nochmal Thema, wird über Basiskorrektur für den Bezirk unproblematisch.

Flüchtlingsproblematik: Die BzBmin verweist auf die BA Presseerklärung – Klärung der Folgekosten – noch vieles offen.

SIWA Lenkungsgremium – es kommt zu Verschiebungen, aber in Lichtenberg alles im Plan; an SIWA 2 wird bereits konkret gearbeitet. Die Bezirke sind noch nicht aufgefordert, Maßnahmen zu benennen. Allen Bezirken werden 50 TEUR für Infrastrukturkonzepte zur Verfügung gestellt – im Rahmen der SIWA Mittel (Planungsleistung).

Nachfrage SIWA: Hinweis: Planungsleistung – ggf. externe Beauftragung.

Lichtenberg hat alle Bauplanungsunterlagen vorgelegt und ist daher im Plan.