Auszug - Änderungen der GO/Schlussfolgerungen zu BVV-Abläufen
Hr. Hoffmann (CDU) thematisiert die Abstimmung über einen Änderungsantrag zu der Beschlussempfehlung eines Ausschusses in der letzten BVV-Sitzung, gegen die er bereits in der Sitzung Einwände vorgetragen hatte. In der Aussprache äußern sich Hr. Clucas (Bündnis 90/Die Grünen) und Hr. Unger (SPD). Dem Vorsteher/Vorstand soll formlos mitgeteilt werden, dass gemäß § 40 der GO der BVV in solchen Fällen immer zwei Abstimmungen durchgeführt werden sollen.
Hr. Sellmann (Bürgerdeputierter CDU) thematisiert die ausgefallene Pause der letzten BVV-Sitzung. In der Aussprache äußern sich Fr. Görsdorf (DIE LINKE.), Hr. Hoffmann und Hr. Unger. Es wird kein Handlungsbedarf gesehen. 1 |
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