Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden folgende/keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Der Ältestenrat empfiehlt, folgende Drucksachen nach Feststellung ihrer Dringlichkeit in die Liste ohne Aussprache aufzunehmen und zur Kenntnis zu nehmen:

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.) des Bezirksamtes

DS/1632/VII – Finanzierung Jugendarbeit

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.) des Bezirksamtes

DS//1726/VII – Tuberkulosefürsorgezentrum weiter ausbauen

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Schulz-Töpken (Fraktion der CDU) beantragte die Aufnahme und Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen der

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1716/VII – Städtebauliche Kriminalprävention bei baulichen Planungsvorhaben

              Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.) des Bezirksamtes

DS/1632/VII – Finanzierung Jugendarbeit

              Kenntnisnahme

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.) des Bezirksamtes

DS//1726/VII – Tuberkulosefürsorgezentrum weiter ausbauen

              Kenntnisnahme