Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Zur Drucksache
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1718/VII – Rückbesinnung auf eine familienfreundliche Wort-Bildmarke des Bezirkes – „Kinder statt Monde“
ist ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD angekündigt.
Der Ältestenrat empfiehlt, die Drucksachen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1784/VII – Verbesserung der Schulreinigung zügig umsetzen
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1291/VII – Einwohnerantrag Schulreinigung“
für den Fall, dass diese Drucksachen nicht Bestandteil der Liste der Drucksachen ohne Aussprache werden, gemeinsam aufzurufen.
Der mit Vorlage zur Kenntnisnahme vorgelegte Abschlussbericht zur Drucksache
DS/1678/VII – Mehr Lärmschutz und Verkehrssicherheit in Falkenberg!
wurde in einen Zwischenbericht umgewandelt.
Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.
Das Bezirksamt hat mitgeteilt, dass am heutigen Abend nach Feststellung der baulichen Voraussetzungen in der Ruschestraße 104 eine neue Unterkunft für geflüchtete Menschen eingerichtet wird. Das Deutsche Rote Kreuz hat zur Mithilfe aufgerufen. Um bei entsprechender Bereitschaft den Bezirksverordneten eine Teilnahme an der Aktion zu ermöglichen wird angestrebt, die Sitzung bis ca. 19:00 Uhr abzuschließen und aus diesem Grund auf die reguläre Sitzungspause zu verzichten.
Hierzu gibt es seitens der Bezirksverordnetenversammlung keinen Widerspruch. |
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