Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Die Sozialstadträtin, Frau Beurich, zieht eine positive Bilanz zur erfolgreichen zweiten Lichtenberger Woche der älteren Menschen, die vom 28.09. bis 02.10.2015 mit insgesamt 32 Angeboten in vielen verschiedenen Einrichtungen des Bezirks stattfand. Ein besonders gutes Echo hatte die erste Bezirksseniorenversammlung der Seniorenvertretung am 28.09.2015 im Kulturhaus Karlshorst. Auf dieser standen alle BA-Mitglieder Rede und Antwort.

Die Bezirksstadträtin freut sich sehr mitteilen zu können, dass am 17.11.2015 um 17.30 Uhr der dritte Pflegestützpunkt in Lichtenberg eröffnet wird. Es gab einen langen politischen Vorlauf dieses „Meilensteins“ und sie dankt insbesondere der Seniorenvertretung für ihr Engagement in dieser Sache. Die ARGE Pflegestützpunkte hat vor wenigen Tagen in der Woldegker Straße 5 einen Mietvertrag unterschrieben. Damit gibt es nun endlich auch einen Pflegestützpunkt in Hohen­schönhausen. Der Staatssekretär für Soziales und die Bürgermeisterin werden ein Grußwort halten. Sie empfiehlt dem Ausschuss, am 17.11.2015 im Anschluss an die Eröffnung des Pflegestützpunktes vor Ort zu tagen.

Am 26.09.2015 fand das erste Integrations- und Inklusions-Fußballturnier auf der Sportanlage Fischerstraße statt. Die aus zwei Gemeinschaftsunterkünften für geflüchtete Menschen gebildete Mannschaft ging als Sieger aus dem Turnier hervor. Frau Beurich dankte ausdrücklich den Organisatoren, Sponsoren und Unterstützern.

Am 06.10.2015 feierte der Verein Sozdia sein 25-jähriges Jubiläum. Im Oktober 1990 wurde aus der evangelischen Jugendarbeit heraus die Sozialdiakonische Jugendarbeit Lichtenberg e. V. gegründet. In Gestalt der „Sozdia Stiftung Berlin – Gemeinsam Leben Gestalten“ entstand 2013 ein freier Träger mit mehr als 500 Mitarbeiter/innen in 50 Einrichtungen für Kinder, Jugendliche in Berlin und Brandenburg. Die Sozialstadträtin würdigte bei dem feierlichen Empfang das Engagement der 25jährigen sozialen Arbeit im Bezirk und gratulierte herzlich zum Jubiläum.

Ebenfalls am 06.10.2015 tagte die Trägerversammlung des Jobcenters Lichtenberg. Der Geschäftsführer des Jobcenters Lichtenberg berichtet ausführlich unter TOP 5.

Die Bezirksstadträtin und die Leiterin des Amtes für Soziales berichten über einen erheblichen Stellen-Mehrbedarf im Amt (Leistung, Fachstelle Wohnraumsicherung/ Wohnraumbeschaffung, Dolmetscherkapazitäten) sowie die weiteren Konsequenzen aus dem angekündigten Wechsel der Zuständigkeit für geflüchtete Menschen vom LAGeSo zu den Bezirken. Die Amtsleiterin ergänzt, dass geschätzt etwa 1650 geflüchtete Menschen mit der Klärung ihres Aufenthaltsstatus ad hoc in die Zuständigkeit des Amtes für Soziales übergehen sollen. Neben der leistungsmäßigen Zuständigkeit beträfe dies nach derzeitigem Stand auch die wohnraumbezogene Unterbringung. Hier fordern die Leiter aller bezirklichen Sozialämter in einem offenen Brief, dass das LAGeSo in seiner berlinweiten Zuständigkeit für die Unterbringung verbleibt. Ein weiterer erheblicher Personalmehrbedarf entsteht im Rechtskreis des SGB II.

In diesem Zusammenhang teilt die die Stadträtin mit, dass seit 22.09.2015 wöchentlich eine AG Flüchtlinge unter Beteiligung aller BA-Mitglieder tagt.

Heute fand die Dankeschönveranstaltung des Bezirksamtes für die ehrenamtlichen Mitarbeiter der Sozialkommissionen und Begegnungsstätten des Amtes für Soziales im Kriminaltheater im Umspannwerk statt. Gemeinsam mit dem Fachbereichsleiter für Soziale Dienste und Angebote begrüßte die Bezirksstadträtin die Gäste und beide bedankten sich für das ehrenamtliche Engagement zum Wohle der älteren Menschen im Bezirk.

Frau Beurich informiert zum aktuellen Stand der Diskussion und Planungen rund um den Interkulturellen Garten. Nachdem eine Einordnung der geplanten Schulsporthalle zuletzt so vorgesehen war, dass die Fläche des Interkulturellen Gartens weitgehend unberührt bleiben sollte, wurde nun wegen dem dringenden Kitaplatz-Bedarf die Planung erneut verändert und erweitert. Sie verweist hierzu auf die heute beschlossene Vorlage im Bezirksamt, die zur Kenntnisnahme in die BVV am 19.11.2015 eingebracht wird.

Zum Schluss übergibt sie eine informative Dokumentation der AWO Mitte zur Flüchtlingsarbeit, die soeben erschienen ist.

Die Nachfragen der Ausschussmitglieder richteten sich insbesondere auf den zusätzlichen Personalbedarf und ob und inwieweit hier Außeneinstellungen möglich sind.