Auszug - Jahresberichte  

 
 
38. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 23.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Entwurf des zusammengefassten Jahresberichts der Jahre 2013 und 2014 (siehe Anlage) wird vom Ausschussvorsitzenden vorgestellt. Im Rahmen der Aussprache äern sich Hr. Clucas (Bündnis 90/Die Grünen), Fr. Baumann (Bürgerdeputierte DIE LINKE.), Hr. Niedworok (DIE LINKE.) und Hr. Hoffmann (CDU). Es werden keine konkreten Änderungsvorschläge oder -anträge formuliert. Der Jahresbericht wird ohne Änderungen einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 11/0/1

 
 

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