Auszug - Post  

Der Vorsteher eröffnet die 45. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – und informiert über folgende Posteingänge:

Schreiben des Bezirksamtes

a)         zur Erledigung von Drucksachen

Zwischenberichte

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport

DS/1412/VII – Würdigung der evangelischen Erlöserkirche als zeitgeschichtlich bedeutsamen Ort mit einer Erinnerungstafel (2. Zwb.)

DS/1552/VII – Kulturelle Angebote für Flüchtlinge ermöglichen

DS/1639/VII – Das Sportanlagensanierungsprogramm aufstocken

DS/1650/VII – Memorandum zur Zukunft der 12 vom Land Berlin geförderten Pflegestützpunkte ab 2016

Bezirksbürgermeisterin

DS/1567/VII – Für Geflüchtete – Schule und Ausbildung

DS/1677/VII – Berufsbezogene Deutschsprachkurse für Flüchtlinge

Abschlussberichte

BzStR Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien,

DS/0397/VII – Tempo 30 in der Walkürenstraße

DS/0451/VII – Tempo 30 in der Dönhoffstraße

DS/1168/VII – Linksabbieger auf der Konrad-Wolf-Straße

DS/1578/VII – Beschilderung der Behindertenparkplätze anpassen

b)        zu Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0595/VII – Fahrraddiebstahl in Lichtenberg

(Fraktion DIE LINKE., Daniel Tietze)

KA/601/VII – Finanzierung von Frauenprojekten in Lichtenberg

(Fraktion DIE LINKE., Maja Feustel)

KA/0604/VII – Situation der Zuwendungsempfänger in Lichtenberg

(Fraktion DIE LINKE., Daniel Tietze)

KA/0603/VII – Schulreinigung

(Fraktion DIE LINKE., Michael Niedworok)

KA/0607/VII – Wohnungslose Menschen in Lichtenberg

(Fraktion DIE LINKE., Silke Mock)

KA/0610/VII – Ergebnisse der Umstrukturierung des StD und der Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination

(Fraktion DIE LINKE., Silke Mock)

KA/0612/VII – Trainingszeiten für Frauenteams in Lichtenberg Teil 2

(Fraktion der SPD, Anne Meyer)

KA/0616/VII – Wohnungen statt Gemeinschaftsunterkünfte (II) – Hostelgutscheine

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Camilla Schuler)

c)         Anfrage der Bezirksbürgermeisterin zur Teilnahme eines Vorstandsmitgliedes an einer Delegationsreise im Rahmen der Städtepartnerschaftspflege nach Hajnowka in der Zeit vom 2. bis 4. Oktober 2015

Der Vorstand hat sich einstimmig für eine Teilnahme von Frau Feige (Fraktion der SPD) entschieden. Das Bezirksamt wurde entsprechend informiert.

Mitteilungen aus den Ausschüssen über die Kenntnisnahme von Drucksachen

Vorlagen zur Kenntnisnahme (Abschlussberichte) des Bezirksamtes

DS/1361/VII – Fahrstreifenbegrenzung in der Konrad-Wolf-Straße

DS/1419/VII – Fahrbahnmarkierung Kreuzung Landsberger Allee/Judith-Auer-Straße

DS/1446/VII – Parken am Wochenende vor den Kitas Schulze-Boysen-Straße erlauben

Im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 28. Juli 2015 zur Kenntnis genommen.

Mitteilungen aus den Fraktionen

a)        Mandatsabgabe

Frau Dr. Urban hat ihr Mandat als Bezirksverordnete zum 30. September 2015 niedergelegt. Das Originalschreiben liegt im Büro der BVV noch nicht vor. Erst nach Eingang erfolgt die Weiterleitung an das Wahlamt.

b)        Teilnahme am Livestream

Die Mitglieder der CDU-Fraktion, Herr Radtke und Herr Schulz-Töpken, haben beide ihre Einverständniserklärung zur künftigen Teilnahme am Livetream angezeigt.

c)              Die Fraktion PIRATEN Lichtenberg hat mitgeteilt, wie sie künftig ihre Ausschussmitgliedschaften wahrnehmen.