Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
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Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die Beratung der
Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017
mit der Beratung zum
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/1694/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen
zu verbinden, gab es keinen Widerspruch.
Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro begründete die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes.
Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.
Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:
Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro nahm zu den Redebeiträgen Stellung.
Frau Klein (Fraktion DIE LINKE.) gab in ihrer Funktion als Vorsitzende des Hauptausschusses die Termine zu den Haushaltsberatungen des Hauptausschusses bekannt.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.
Dem Antrag auf Überweisung der Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/1690/VII – wurde mehrheitlich zugestimmt.
Die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/1690/VII – wurde:
sowie mitberatend in die Ausschüsse
überwiesen.
Dem Überweisungsantrag zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. – DS/1694/VII – wurde mehrheitlich zugestimmt.
Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. – DS/1694/VII – wurde in den Hauptausschuss überwiesen.
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