Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Der Vorsteher gab bekannt, dass der Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache bezüglich der Drucksache

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1446/VII – Parken am Wochenende vor den Kitas in der Schulze-Boysen-Straße

von „Kenntnisnahme“ in „Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr“ geändert wurde.

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Ergänzungsvorschläge:

Vom Ältestenrat wurden folgende Ergänzungen der Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorgeschlagen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1630/VII – Einwohnerantrag: Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

DS/1693/VII – Personelle Voraussetzungen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung im Jugendamt schaffen

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1681/VII – Unterstützung nach Vandalismusschaden

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1682/VII –BVV-Sondermittel für Ausstellung in Hohenschönhausen

Überweisung in den Hauptausschuss

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1683/VII – Mehr Integrationslotsenstellen für den Bezirk Lichtenberg

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dr. Gührs (Fraktion der SPD):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1694/VII – Finanzielle Handlungsspielräume 2015 nutzen

Überweisung in den Hauptausschuss

Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1640/VII – Resolution für die Schaffung von neuen Schulen und Schulplätzen im Bezirk Lichtenberg

Beschlussfassung

Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1661/VII – Bebauungsplan 11-109 – Aufstellungsbeschluss;

Arbeitstitel: KGAen „Frühauf II“ und „Gute Hoffnung“

Kenntnisnahme

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Müller (Fraktion der SPD):

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen

DIE LINKE., SPD und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1635/VII – Sicherung der Kleingartenanlagen in Lichtenberg

Beschlussfassung

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Clucas (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1672/VII – Ein vierter Flaggenmast für das Lichtenberger Rathaus

Überweisung in den Hauptausschuss

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1659/VII – Einrichtung einer Spielstraße im Kyllburger Weg

Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Weitere Ergänzungsvorschläge lagen nicht vor.

Die hinsichtlich der Drucksache

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1446/VII – Parken am Wochenende vor den Kitas in der Schulze-Boysen-Straße

geänderte Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1630/VII – Einwohnerantrag: Wir wollen im Hubertusbad schwimmen“

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

DS/1693/VII – Personelle Voraussetzungen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung im Jugendamt schaffen

Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1681/VII – Unterstützung nach Vandalismusschaden

Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1682/VII –BVV-Sondermittel für Ausstellung in Hohenschönhausen

Überweisung in den Hauptausschuss

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1683/VII – Mehr Integrationslotsenstellen für den Bezirk Lichtenberg

Beschlussfassung

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1661/VII – Bebauungsplan 11-109 – Aufstellungsbeschluss;

Arbeitstitel: KGAen „Frühauf II“ und „Gute Hoffnung“

Kenntnisnahme

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen

DIE LINKE., SPD und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1635/VII – Sicherung der Kleingartenanlagen in Lichtenberg

Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1672/VII – Ein vierter Flaggenmast für das Lichtenberger Rathaus

Überweisung in den Hauptausschuss

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1659/VII – Einrichtung einer Spielstraße im Kyllburger Weg

Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr