Auszug - Post  

Der Vorsteher eröffnet die 43. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – und informiert zu folgender Post:

Einladung der Seniorenvertretung zur Bezirksseniorenversammlung am 28. September 2015 im Rahmen der diesjährigen „Woche der älteren Menschen“

Schreiben des Bezirksamtes

a)         zur Erledigung von Drucksachen

BzStR Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien:

Zwischenberichte

DS/0895/VII – Licht an der Wegeverbindung von der Falkenberger Chaussee entlang des Parkplatzes vor dem Lidl an der Ecke Prendener Straße

DS/1509/VII – Wiederaktivierung der Essensversorgung in der KultSchule

Abschlussbericht

DS/1360/VII – Das Parken auf der Marktfläche des Quartierparks Alt-Hohenschönhausen künftig unterbinden

b)        zu Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0553/VII – Medizinische Versorgung von geflüchteten Menschen

(Fraktion DIE LINKE., Silke Mock)

KA/0566/VII – Parkraum ermöglichen – Abwägungen des Stadtplanungsamtes prüfen

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

Mitteilungen aus den Fraktionen bzw. Ausschüssen

a)      Kenntnisnahme von Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0891/VII – Parkplatzausfahrt in der Wilhelm-Guddorf-Straße gegenüber der Hausnummer 26

Im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 26. Mai 2015 zur Kenntnis genommen.

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1595/VII – Bebauungsplan 11-9c – Behördenbeteiligung;

Arbeitstitel: östlich Konrad-Wolf-Straße 45-46

Im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 4. Juni 2015 zur Kenntnis genommen.

b)              Zurückziehung von Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1568/VII – Boote am Spielplatz Hönower Weg/Mellenseestraße nutzbar machen

Im Ausschuss für Umwelt am 12. Mai 2015 zurückgezogen.

Darüber hinaus berichtet er über die am 12. Juni stattgefundene Sitzung des Rates der Vorsteher und in diesem Zusammenhang über eine Mitteilung von Herrn Ottenberg (Leiter des Büros der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf), dass dieser nicht mehr als Sekretär für den Rat der Vorsteher fungiert.

Auf Nachfrage des Vorstehers bezüglich einer Anfrage der Pressestelle des Bezirksamtes zur künftigen Veröffentlichung der öffentlichen Fraktionssitzungen in den „Rathausnachrichten“ stimmen die Mitglieder des Ältestenrates dem zu. Der Vorsteher wird die Pressestelle über das Einverständnis informieren.