Auszug - Erhalt der KultSchule als Nachbarschaftshaus im Doppelhaushalt 2016/17 absichern  

 
 
39. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport
TOP: Ö 5.3
Gremium: Schule und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1607/VII Erhalt der KultSchule als Nachbarschaftshaus im Doppelhaushalt 2016/17 absichern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeFraktion Die Linke
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll

Die Bezirksstadträtin Frau Beurich berichtet, dass es eine Machbarkeitsstudie für eine 3-zügige Grundschule am Standort Sewanstraße 43 gibt. Beauftragt ist derzeitig noch eine Machbarkeitsstudie für eine 5-zügige Sekundarschule am Standort unter Erhaltung des bisherigen Bestandsgebäudes. Diese liegt voraussichtlich Ende August vor. Sie erläutert weiter, dass nach Schätzung von FM ein Millionenbetrag für das bisherige Bestandsgebäude nötig ist, um eine Weiternutzung als Standort für freie Träger notdürftig zu ermöglichen.

 

Nach einiger Diskussion beschließt die Ausschussmehrheit folgende Zuarbeit für den Hauptausschuss:

„Der Ausschuss Schule und Sport kann dem Hauptausschuss keine abschließende Zuarbeit übermitteln.

 

Begründung: Das Angebot der Träger (z. B. Lyra e. V., Zimmertheater etc.) soll erhalten bleiben, aber der bauliche Zustand des Bestandsgebäudes ist desolat.

Durch das Bezirksamt ist eine Studie in Auftrag gegeben. Nach deren Vorlage wird ein Nutzungs- und Sanierungskonzept für das Bestandsgebäude erstellt.

Auch unter Berücksichtigung der SEP ist das Gebäude zu beachten.

Eine Festlegung von Haushaltsmitteln in einer derzeit nicht bekannten Höhe wäre unseriös und wird daher vom Ausschuss nicht empfohlen.“

Abstimmungsergebnis: 7 : 4 : 0 (Ja – Nein – Enthaltung).

 

Ausdruck vom: 15/01/2016

Seite: 1/1

 

 
 

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