Auszug - Sonstiges  

Die nächste reguläre Sitzung des Ausschusses findet am 21.07.2015 statt. Durch den Ausschussvorsitzenden wird angeregt, diese Sitzung aufgrund der Sommerferien entfallen zu lassen. Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, dass bis zum 30.06.2015 seitens einer Fraktion eine Ausschusssitzung am 21.07.2015 verlangt wird, sofern ein Beratungsbedarf besteht. Sollte kein Beratungsbedarf angezeigt werden, entfällt dieser Sitzungstermin ersatzlos.

Der Ausschussvorsitzende berichtet zum Stand der Beratung zur DS/1433/VII „Überarbeitung des Verfahrens zur Vergabe der Stadtteilzentren“. Seitens des stellv. Vorsitzenden des Ausschusses RBBV, Herrn Bosse, werden von den Fraktionen bis zum 26.06.2015 inhaltliche Zuarbeiten zur Drucksache erbeten. Der Ausschussvorsitzende bittet die anwesenden Ausschussmitglieder ihm bis zum 25.06.2015 Hinweise und Anregungen zur v.g. Drucksache per Email zu übermitteln. Der Ausschussvorsitzende wird dann alle eingegangen Stellungnahmen, im Namen des Ausschusses, an Herrn Bosse weiterleiten.

Der Ausschussvorsitzende stellt die inhaltlichen Schwerpunkte der nächsten Sitzungen vor:

September 2015 – Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2016/2017

Oktober 2015 – Gespräch mit dem Geschäftsführer des JC Lichtenberg

November 2015 – Schuldnerberatung in Lichtenberg

Dezember 2015 – Runder Tisch Mieten, Bündnis für Wohnen