Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Die Sozialstadträtin, Frau Beurich, zieht eine positive Bilanz zur Seniorenuniversität Lichtenberg 2015. Diese hat am 27.05.2015 mit einer Vorlesung zur gemeinsamen Geschichte der beiden Bundesländer Berlin und Brandenburg ihren erfolgreichen Abschluss gefunden. Wie bereits in den Jahren zuvor konnte zu den diesjährigen Vorlesungen ein weiterer Zuwachs an Besucher/innen verzeichnet werden, der teilweise sogar die Kapazitätsgrenze der Vorlesungsräume erreichte. Die Kooperation mit den Hochschulen verlief wieder sehr konstruktiv und die Seniorenvertretung begleitete die Umsetzung sehr unterstützend.

Am 04. und 05.06.2015 fanden die 22. Sozialtage statt, erneut war das Lindencenter Gastgeber dieser umfassenden Messe sozialer Angebote im Bezirk. Ca. 2000 Besucher/innen informierten sich an den Ständen der freien und kommunalen Träger. Im Rahmen der Eröffnung wurden 10 Ehrenamtliche mit der Ehrenamtskarte des Landes Berlin ausgezeichnet. 350 € wurden mit der traditionellen Kuchenmeile gesammelt und werden jungen Flüchtlingen im Bezirk zugutekommen. Die Sozialstadträtin dankt den Organisatoren und dem Lindencenter.

Am 20.05.2015 tagte der diesjährige gemeinsame Stammtisch der Seniorenvertretung mit den Leitungen der Pflegeheime im Bezirk zu dem Thema „Qualitätssicherung in der Pflege“. Frau Beurich dankte zu Beginn der Veranstaltung der Seniorenvertretung für ihr anhaltendes Engagement zu dieser Frage, den Pflegeheimen für deren Bereitschaft zum Diskurs mit den engagierten Senioren/innen. Eine hohe Qualität der Betreuung und Versorgung der Betroffenen bleibt ein grundlegendes Gebot eines humanen Umgangs mit der älteren Generation und angesichts der Rahmenbedingungen stationärer Pflege in Deutschland eine gemeinsame Herausforderung aller Einrichtungen.

In der letzten Sitzung des Ausschusses wurde die Frage der Barrierefreiheit der kommunalen Seniorenbegegnungsstätten hinterfragt. Dazu teilt Frau Beurich mit, dass alle 8 Seniorenbegegnungsstätten über einen behindertengerechten Zugang verfügen. 7 halten ein eigenes behindertengerechtes WC vor, in der achten Einrichtung befindet sich dieses zwar nicht unmittelbar in der Begegnungsstätte, jedoch gut erreichbar im selben Gebäude.

Die Sozialstadträtin informiert weiter, dass sie gemeinsam mit der Bezirksbürgermeisterin die Zielvereinbarung der Senatsverwaltung für Finanzen und Soziales über Transfersteuerung, Qualitätsmanagement sowie Fach- und Finanzmonitoring in der Eingliederungshilfe (EGH) und der ambulanten Hilfe zur Pflege (HzP) gem. SGB XII sowie die Zielvereinbarung zur Verhinderung von Leistungsmissbrauch und Abrechnungsmanipulation in der ambulanten Hilfe zur Pflege in Berlin unterschrieben hat.

Am 13.06.2015 fand im Interkulturellen Garten die Gartenparty „Mein Talent für den Kiez“ statt. Bei diesem Event stand die Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Blickpunkt.

In der letzten Sitzung des Ausschusses hatte Frau Beurich berichtet, dass sie in ihrer Eigenschaft als Stadträtin für Schulen im Bezirk in einem Schreiben an die Staatssekretärin für Jugend die noch fehlende Jugendsozialarbeit an 12 Lichtenberger Schulen thematisiert hat. Hintergrund ist die wichtige vermittelnde Funktion sozialer Arbeit an den Schulen, die als flankierendes Element schulischer Bildung immer wichtiger wird. Leider hat die zuständige Senatsverwaltung hierzu nur mitteilen können, dass der Status Quo des Landesprogramms im Entwurf des neuen Doppelhaushaltes beibehalten wird, ein Ausbau also nicht geplant ist.

Gestern hat die Trägerversammlung des Jobcenters Lichtenberg getagt. Wichtige Themen waren u. a. die Errichtung einer Jugendberufsagentur im Bezirk, die Maßnahmen zum Schutz des Personals, der Bericht zur Personalsituation beider Träger, die Kooperationsvereinbarung zwischen Bezirk und Jobcenter in Bezug auf die Erbringung von Leistungen gem. § 16a SGB II sowie die trilaterale Zielvereinbarung zwischen Jobcenter, Agentur für Arbeit und Bezirksamt.

In diesem Zusammenhang übermittelt Frau Beurich die Antwort des Geschäftsführers des Jobcenters Lichtenberg zur Anfrage aus dem letzten Ausschuss bzgl. Sprachbarrieren von Antragsstellern (siehe Anlage zum Protokoll).

Das Netzwerk für Alleinerziehende aus Marzahn-Hellersdorf hat sich gestern bei der Bürgermeisterin, der Jugendstadträtin und der Sozialstadträtin vorgestellt. Das Netzwerk wurde 2012 gestartet. Es versammelt verschiedene bezirkliche Akteure, darunter das Bezirksamt, das Jobcenter, Unternehmen des Wirtschaftskreises Marzahn-Hellersdorf und verschiedene soziale Projekte, die sich den besonderen Anliegen von Alleinerziehenden widmen.

Die Sozialstadträtin übergibt an alle Ausschuss-Mitglieder die neue Broschüre des Bezirks „Wohnen im Alter“, das „Seniorenjournal 55 plus“ (in Verantwortung des Apercu-Verlages) und den Flyer „Blickpunkt Auge“ für das 3. Quartal des Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenvereins Berlins.

Der Senat von Berlin tagte am 16.06.2015 im Bezirk Lichtenberg. Nach der regulären Senatssitzung im Rathaus Lichtenberg stand ein Gespräch über Konzepte und Abstimmungsbedarfe zwischen dem Bezirksamt und Senat auf dem gemeinsamen Programm. Hierbei thematisierte Frau Beurich u. a. die zu erwartenden Konsequenzen des demografischen Wandels und das sich abzeichnende langsame, aber stetige Anwachsen der Altersarmut mit entsprechenden Auswirkungen auch auf den Personalbedarf des Bezirks im Bereich Soziales.