Auszug - Bebauungsplan 11-38 - Änderung des Geltungsbereiches Arbeitstitel: Weißenseer Weg 76 Bebauungsplan 11-42 - Änderung des Geltungsbereiches Arbeitstitel: KGA Langes Höhe  

Herr Güttler-Lindemann berichtet. Die Fläche des ehemaligen BVG-Busparkplatzes wurde an die HOWOGE und an die Varenta GmbH veräußert. Die Vorlage umfasst eine Veränderung des Geltungsbereichs der beiden B-Pläne. Das Straßenbau- und Grünflächenamt beabsichtigt nicht die bestehende Stellplatzanlage aufzugeben.

Herr Müller erkundigt sich, ob im Zuge des Verfahrens auch die Kreuzung Hohenschönhausener Str./Weißenseer Weg verändert werden soll. Herr Sellmann begrüßt die geplante Erörterungsveranstaltung und fordert eine Verbesserung der verkehrlichen Situation (Anbindung Weißenseer Weg). Herr Fischer erkundigt sich, ob die Stellplatzanlage öffentlich zugänglich bleiben soll. BzStR Nünthel bejaht das. Bzgl. der Sicherung der KGA erklärt Herr Güttler-Lindemann, dass dies das Ziel des Bezirksamts und des in der Aufstellung befindlichen B-Plans sei, verweist aber darauf, dass sich die KGA auf Privatgelände befindet. Die beiden Entwurfsvarianten für den B-Plan 11-38 würden in der Erörterungsveranstaltung diskutiert, nach der frühzeitigen Bürgerbeteiligung (ca. in der Jahresmitte 2015) ist zu entscheiden, welche Variante weiter verfolgt werde. Eine Veränderung der verkehrlichen Situation könne momentan nur im Hinblick auf das Plangebiet diskutiert werden.

Frau van der Wall bedankt sich beim BA für die rechtliche Sicherung von Lichtenberger Kleingartenanlagen durch Aufstellung von Bebauungsplänen.

Herr Fischer weist darauf hin, dass bei einer Realisierung des Projekts The Square mit einer weiteren Verschärfung des Verkehrsproblems zu rechnen sei und fragt, ob sich der Investor an der Finanzierung des Ausbaus der Kreuzung Weißenseer Weg/Konrad-Wolf-Straße beteiligen würde.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.